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Schulcampus Westend - Zeitplan und Umsetzung

Vorlagentyp: B
72 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 178

Betreff: Schulcampus Westend - Zeitplan und Umsetzung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1031 - A 99/16 FDP - Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.11.2017 Seit der Anfrage der FDP-Römerfraktion vom 23.09.2016, A 99, gibt es einen neuen Sachstand bezüglich der Bebauung des Schulcampus Westend. So konnte der Magistrat in Gesprächen mit dem Land im Februar 2017 Einigkeit über die temporäre Bebauung des Sportplatzes der Phillip-Holzmann-Schule erzielen. Weiterhin wurde ein Grundstückstausch vereinbart, durch den die Stadt in die Lage versetzt wird, ein komplettes Schulgebäude dauerhaft auf einem derzeit dem Land gehörenden Grundstück an der Adickesallee /Eschersheimer Landstraße zu bauen. Mit der Realisierung hat der Magistrat das von der Stadtverordnetenversammlung am 26.01.2017, § 940 (M 233), beschlossene Projektteam Schulbau unter gemeinsamer Lenkung der Dezernate V und XI beauftragt. Das Projektteam hat mit Wirkung vom 01.03.2017 seine Arbeit aufgenommen. Daher kann der Magistrat die von der FDP-Römerfraktion gestellten Fragen derzeit nicht im Detail beantworten. Die Projekte, die derzeit aufgesetzt werden, sehen die temporäre Bebauung des Sportplatzes der Phillip-Holzmann-Schule bis zum Schuljahresbeginn 2019/2020 für das Gymnasium Nied und die Holzhausenschule sowie den Neubau des Gymnasiums Nied auf dem Landesgrundstück ab dem Schuljahr 2023 vor. Die Zügigkeit der beiden Schulen wird davon nicht beeinträchtigt. Ein Vergabeverfahren für die Containerlösungen kann erst nach einer Grundlagenstudie und einer Planungsphase erfolgen. Grundlage für beide Projekte ist die schriftliche Fixierung der mündlich getroffenen Vereinbarung zwischen Land und Stadt. Nach der Grundlagenstudie wird die weitere Planung mit den Schulgemeinden abgesprochen. Durch Überbauung des Sportplatzes der Phillip-Holzmann-Schule mit den temporären Bauten für das Gymnasium Nied und die Holzhausenschule wird der Sportplatz nicht zu nutzen sein. Weitere räumliche Einschränkungen wird es nicht geben. Mit der Vereinbarung zwischen Land und Stadt soll ein weiterer Verbleib der Phillip-Holzmann-Schule am Standort vorläufig manifestiert werden. Das späte in Kraft setzen des Haushaltes für 2017 hat keine Auswirkungen auf die Realisierung des Schulcampus Westend.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2016AA 99Schulcampus Westend - Zeitplan und UmsetzungSTVV-Anfrage · FDP
  2. 19. Mai 2017Sie sind hier
    BB 178Schulcampus Westend - Zeitplan und Umsetzung
    Magistratsbericht
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 39Schulcampus Westend - Zeitplan und UmsetzungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 178 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage B 178 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneFDPLinkeBFFPiraten
Ablehnung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen CDU und SPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 178 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 178 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 17 · 22.01.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 178 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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