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Sperrung der Hauptwache endlich umsetzen

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.03.2007, B 175

Betreff:

Sperrung der Hauptwache endlich umsetzen

Vorgang:

A 105 SPD

Zu Frage 1:

Nachdem die Stadtverordneten die Vorplanung zur Änderung der Verkehrsführung und Verbesserung des Radverkehrs in der Innenstadt am 27.11.2005 zustimmend zur Kenntnis genommen haben, ist die Zuständigkeit für die Umsetzung des im M-Vortrag 178 dargestellten Maßnahmenbündels an Dez. VI –Verkehr- übergegangen. Dezernat IV –Planung und Wirtschaft- wird jedoch die Gestaltung des künftig verkehrsfreien Platzes "An der Hauptwache“ übernehmen und diese aus Mitteln des Ausbauprogramms "Schöneres Frankfurt“ finanzieren.

Zu Frage 3:

Die endgültige Neugestaltung des Hauptwachenbereiches kann erst nach Schließung der trichter- bzw. fächerartigen Zugänge zur B-Ebene vorgenommen werden. Hierzu laufen Voruntersuchungen. Die Sperrung der Hauptwache für den Fahrverkehr und die provisorische Gestaltung der Fußgängerquerung zwischen Zeil und Biebergasse kann bereits dann vorgenommen werden, wenn im Rahmen des Umbaus des Verkehrsknotens Eschenheimer Turm eine zumindest provisorische Zufahrt von Norden in die Große Eschenheimer Straße geschaffen ist. Für den Umbau des Verkehrsknotens Eschenheimer Turm und die Umgestaltung der Großen Eschenheimer Straße incl. Schaffung von Wendemöglichkeiten nördlich und südlich des Hauptwachenbereiches sind die Arbeiten angelaufen. Die Arbeiten für die Vermessung, die Bodengutachten und die Durchführung des europaweiten Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die technische Planung und die Projektsteuerung wurden beauftragt.

Unter Berücksichtigung der erforderlichen Zeitbedarfe und Fristen kann aus heutiger Sicht eine provisorische Sperrung der Hauptwache Ende 2008 erfolgen. Die Finanzmittel für die Fußgängerquerung (Anhebung des Oberflächenniveaus und der Entwässerungseinläufe im Fahrbahnbereich sowie Abpollerung) sind im Ausbauprogramm Schöneres Frankfurt für den Haushalt 2008 vorgesehen.

Zu Frage 2:

Aus den oben genannten Gründen können im Jahr 2007 noch keine Investitionsmittel für die Sperrung der Hauptwache zum Einsatz gebracht werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2006AA 105Sperrung der Hauptwache endlich umsetzenSTVV-Anfrage · SPD
  2. 23. März 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 175Sperrung der Hauptwache endlich umsetzen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 11 · 21.05.2007
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Zurückweisung)REP (Zurückweisung)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Zurückweisung) NPD (= Kenntnis)

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