Corona-Dienste statt Hygienekontrollen

Nach Angaben des Gesundheitsamtes Frankfurt am Main werden Hygienekontrollen grundsätzlich nach der geltenden Gesetzgebung, allem voran dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) durchgeführt. Dies umfasst Kindergemeinschaftseinrichtungen (§33 IfSG), Gemeinschaftsunterkünfte (§36 IfSG) und medizinische Einrichtungen (§23 IfSG). Weitere Gesetzgebungen sind für die Überwachungstätigkeit wichtig, wie die Trinkwasserverordnung, die Hygiene- sowie die Infektionshygieneverordnung. Seit dem zweiten Quartal 2020 fanden viele einrichtungsbezogene Überwachungstätigkeiten auch im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie statt. Die Aussage "Für die dringlichsten Fälle der Trinkwasser- oder Badewasserhygiene und in sensiblen Einrichtungen wie beispielsweise Pflegeheimen ist eine Art Notfallteam bestehend aus drei Kontrolleuren im Einsatz" ist so unzutreffend. In allen Quartalen 2019 wurden seitens des Gesundheitsamtes jeweils zwischen 275 und 368 Begehungen ("Hygienekontrollen") durchgeführt. Im Jahr 2020 wurden 220 (1. Quartal), 126 (2. Quartal), 175 (3. Quartal) bzw. 51 (4. Quartal) Begehungen durchgeführt. Im Jahr 2021 wurden zwischen 41 und 69 Begehungen pro Quartal durchgeführt. Die Frage kann so nicht beantwortet werden. In aller Regel erfolgen Begehungen/Hygienekontrollen anhand von standardisierten Protokollen/Checklisten. Um die Frage zu beantworten, müsste definiert werden, was unter einem "Hygieneverstoß" zu verstehen ist. Es waren jeweils ca. 20 Vollzeitäquivalente im Einsatz. Die nachträgliche Berechnung von Krankheitszeiten, Elternzeit oder zwischenzeitlich unbesetzten Stellen, ebenso wie die Einbeziehung von Hilfskräften zum Beispiel aus anderen Ämtern etc. zur Unterstützung auf Vollzeitäquivalente, ist nicht möglich. Auch Begehungen im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 müssen als Hygienekontrolle bezeichnet werden. Es wurden und werden im Gesundheitsamt keine Lebensmittelkontrollen durchgeführt. Die Lebensmittelkontrollen obliegen dem Ordnungsamt, das jedoch keine Corona-Dienste für das Gesundheitsamt geleistet hat. In der Abteilung 2 "Hygiene und Umwelt" des Gesundheitsamtes sind aktuell ca. 20 Vollzeitäquivalente mit "Hygienekontrollen" im weiteren Sinn beschäftigt. 4 weitere Stellen stehen aktuell zur Besetzung an. Das Ausbruchsmanagement (auch in Bezug auf Corona) ist Teil dieser Arbeitsinhalte und somit Bestandteil der Hygienekontrollen und Überwachungen von Einrichtungen.