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Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden

Vorlagentyp: B
29 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.04.2008, B 167

Betreff:

Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2008, § 3336

- NR 608 SPD -

Der Magistrat begrüßt eine zukünftige Nutzung des Bunkers Friedberger Anlage durch die Initiative 9. November, die ja auch bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt über einen Nutzungsvertrag für den Bunker verfügt. Nach der Aufhebung der Zivilschutzbindung für diesen Bunker besteht die Möglichkeit, die Arbeit der Initiative 9. November am Ort der von den Nationalsozialisten 1938 zerstörten Synagoge zu verstetigen.

Die inhaltliche Arbeit der Initiative 9. November wurde in den vergangenen Jahren durch städtische Zuwendungen aus Projektfördermitteln unterstützt. Auch in Zukunft ist es vorgesehen, die Aktivitäten der Initiative 9. November aus Mitteln des Kulturdezernates zu fördern, sofern ein entsprechender Förderbedarf besteht und Fördermittel zur Verfügung stehen.

Der Magistrat hat bei der zuständigen Bundesbehörde das Erwerbsinteresse an der Bunkeranlage bereits geltend gemacht. Der weitere Verfahrensfortgang hängt nunmehr davon ab, in welchem Zeitrahmen bestehende Zivilschutzbindungen aufgehoben werden können.

Im Lichte der beabsichtigten Nutzung ist allenfalls eine symbolische Preisbemessung gerechtfertigt. Welche laufenden Kosten für eine Nutzung entstehen würden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2007NRNR 608Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden?STVV-Antrag · SPD
  2. 7. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    BB 167Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 25 · 05.05.2008
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4
Sitzung 22 · 06.05.2008
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Seitz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 09.06.2008
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Seitz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)

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