Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden
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Friedberger Anlage — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.10.2026.
- Unterstützung des Projekts „Fernrohr in die Vergangenheit“ der Initiative 9. November e. V.27.10.2026 · OIB (Initiative (Budget) Ortsbeirat)
- Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen auf der Berger Straße im Bereich des Zebrastreifens am Merianplatz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- In der Presse war zu lesen, dass die Nutzung des Hochbunkers in der Petterweilstraße nach wie vor ungeklärt ist und wohl18.06.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
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Bericht des Magistrats vom 07.04.2008, B 167
Betreff:
Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2008, § 3336
- NR 608 SPD -
Der Magistrat begrüßt eine zukünftige Nutzung des Bunkers Friedberger Anlage durch die Initiative 9. November, die ja auch bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt über einen Nutzungsvertrag für den Bunker verfügt. Nach der Aufhebung der Zivilschutzbindung für diesen Bunker besteht die Möglichkeit, die Arbeit der Initiative 9. November am Ort der von den Nationalsozialisten 1938 zerstörten Synagoge zu verstetigen.
Die inhaltliche Arbeit der Initiative 9. November wurde in den vergangenen Jahren durch städtische Zuwendungen aus Projektfördermitteln unterstützt. Auch in Zukunft ist es vorgesehen, die Aktivitäten der Initiative 9. November aus Mitteln des Kulturdezernates zu fördern, sofern ein entsprechender Förderbedarf besteht und Fördermittel zur Verfügung stehen.
Der Magistrat hat bei der zuständigen Bundesbehörde das Erwerbsinteresse an der Bunkeranlage bereits geltend gemacht. Der weitere Verfahrensfortgang hängt nunmehr davon ab, in welchem Zeitrahmen bestehende Zivilschutzbindungen aufgehoben werden können.
Im Lichte der beabsichtigten Nutzung ist allenfalls eine symbolische Preisbemessung gerechtfertigt. Welche laufenden Kosten für eine Nutzung entstehen würden, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2007NRNR 608Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werden?STVV-Antrag · SPD
- 7. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 167Aufhebung der Zivilschutzbindung für Bunker - wie kann der Bunker Friedberger Anlage künftig genutzt werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP, NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)