Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem Konzeptverfahren
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Vergabe städtischer Flächen in Erbpacht und befindet sich derzeit in Abstimmung. Ein entsprechender M-Vortrag wird nach Abschluss der Beratungen vorgelegt.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
I.
- NR 660/23 GRÜNE/SPD/FDP/Volt -
Zwischenbescheide des Magistrats vom 30.08.2024 und 13.06.2025
Der Magistrat befindet sich hierzu noch in Abstimmung und wird einen entsprechenden M-Vortrag vorlegen, sobald die Beratungen abgeschlossen sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. Mai 2023NRNR 660Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem KonzeptverfahrenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 26. April 2024Sie sind hierBB 166Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem KonzeptverfahrenMagistratsbericht
- 7. Februar 2025BB 52Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem KonzeptverfahrenMagistratsbericht
- 5. Dezember 2025Antwort des Magistrats · nach 134 WochenBB 461Vergabe von städtischen Flächen in Erbpacht nach einem KonzeptverfahrenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, FRAKTION, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, AfD und BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen CDU, Linke und ÖkoLinX-ELF (= Fristverlängerung um einen Monat); AfD (= Enthaltung)