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Brandschutz im Frankfurter Zoo

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Brandschutzmaßnahmen im Frankfurter Zoo und die Einstufung der Gebäude gemäß der Hessischen Bauordnung. Es wird darauf hingewiesen, dass bestehende Gebäude unter Bestandsschutz stehen, jedoch bei Umbauten neue Genehmigungsverfahren erforderlich sein können. Die regelmäßige Überprüfung der Brandschutzmaßnahmen und Schulungen der Mitarbeiter sind ebenfalls Teil des Berichts.

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Bericht

Da es sich bei den Zoo-Gebäuden in den meisten Fällen nicht um Regelbauten nach der Hessischen Bauordnung (HBO) handelt, obliegt es der Unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Frankfurt am Main diese nach pflichtgemäßem Ermessen und eingehender Prüfung, bei erforderlichen Baugenehmigungsverfahren, in die entsprechenden Gebäudeklassen nach § 2 Abs. 4 und Abs. 9 HBO einzustufen. Hieraus leiten sich die erforderlichen Brandschutzanforderungen nach HBO, möglicherweise auch in Verbindung mit entsprechenden Sonderbauvorschriften ab, die der Bauherr und die am Bau Beteiligten bei der Umsetzung der Neu-, Umbau- und Bauunterhaltungsmaßnahmen gemäß der erteilten Baugenehmigung umsetzen müssen. Bei bestehenden Zoo-Gebäuden, die unter früher geltendem Bauordnungsrecht rechtmäßig genehmigt und erstellten wurden, besteht zwischen den am Baubeteiligten und der unteren Bauaufsichtsbehörde der Stadt Frankfurt am Main darüber Einvernehmen, das an dieser Stelle der Bestandsschutz gilt. Sollte im Zuge von Umbau- oder Bauunterhaltungsmaßnahmen der Bestandschutz verloren gehen, z.B. durch das augenscheinliche Erkennen früher verwendeter aber heute nicht mehr zulässiger Baustoffe, wird ein neues Baugenehmigungsverfahren nach aktuellem Bauordnungsrecht erforderlich und eingeleitet. Werden im Zuge von Baugenehmigungsverfahren Brandschutzkonzepte erforderlich, die zur Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Schutzziele auf Ausnahmegenehmigungen oder Kompensationsmaßnahmen zurückgreifen (z.B. Brandmeldeanlagen), sind diese Bestandteil der erteilten gebäudespezifischen Baugenehmigung und werden entsprechend umgesetzt. Auch hier kann für die alten Gebäude keine verbindliche Aussage getroffen werden. Eine Brandmeldeanlage existiert für das Zoogesellschaftshaus, den Eingangsbereich und den Borgoriwald. Die Gebäude des Zoos unterliegen der Pflicht der Gefahrverhütungsschau und werden von der Branddirektion in regelmäßigen Abständen von fünf Jahren begangen. Die letzte Begehung fand im Oktober 2018 statt. Fünf Prozent der Beschäftigten des Zoos sind als Brandschutzhelferinnen und -helfer geschult. Diese verteilen sich über alle Bereiche des Zoos. Darüber hinaus werden im Rahmen der jährlich stattfindenden arbeitsschutzrechtlichen Unterweisung alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zoos u. a. in Sachen Brandschutz unterwiesen. Das Notfallhandbuch des Zoologischen Gartens sieht im Brandfall vor, dass Tiere in Sicherheit zu bringen sind, sofern dies ohne Eigengefährdung möglich ist. Sollten Evakuierungen von Gebäuden und Gehegen erforderlich sein, erfolgt dies in enger Absprache zwischen der Einsatzleitung der Feuerwehr und den Verantwortlichen des Zoos. Im Fokus der bauordnungsrechtlichen Betrachtung als auch sonstiger Sicherheitsvorschriften für die Unterbringung von gefährlichen Tieren steht der Schutz des Menschen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2020AA 637Brandschutz im Frankfurter ZooSTVV-Anfrage · AfD
  2. 3. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 164Brandschutz im Frankfurter Zoo
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 40 · 26.05.2020
TO II, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 18.06.2020
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 39 · 29.06.2020
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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