Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Nutzung öffentlicher Flächen für private Werbung

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.04.2008, B 164

Betreff:

Nutzung öffentlicher Flächen für private Werbung

Vorgang:

A 425 FAG

zu Frage 1:

Das Fahrzeug wurde mit einer befristeten Genehmigung der Stadt Frankfurt a. M. aufgestellt.

zu Frage 2: entfällt

zu Frage 3:

Die befristete Genehmigung erteilte das Amt für Straßenbau und Erschließung.

zu Frage 4:

Die Rechtsgrundlage lautet:

Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren.

zu Frage 5:

Die Genehmigung wurde erteilt für die Zeit vom 1.12.2007 bis 27.01.2008.

zu Frage 6:

Die Gebühr wurde nach der Satzung der Stadt Frankfurt am Main über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Sondernutzungsgebühren sowie eine Verwaltungsgebühr nach dem angehängten Gebührenverzeichnis erhoben.

zu Frage 7:

Derartige Anfragen gibt es. Diese werden über die DSM Deutsche Städte Medien GmbH abgewickelt.

zu Frage 8:

Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen unter Berücksichtigung der werbefreien Zonen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Januar 2008AA 425Nutzung öffentlicher Flächen für private WerbungSTVV-Anfrage · FAG
  2. 7. April 2008Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 164Nutzung öffentlicher Flächen für private Werbung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 06.05.2008
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 22 · 10.06.2008
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)Stv. Seitz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen