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Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht informiert über die Einhaltung der Hygieneregeln in den Frankfurter Gemeinschaftsunterkünften während der Corona-Pandemie. Es wird festgestellt, dass klare Hygienerichtlinien existieren und die Betreiber in regelmäßigem Austausch mit dem Gesundheitsamt stehen.

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Bericht

Zum 15.3.2021 leben in den Frankfurter Gemeinschaftsunterkünften rund 6.500 Menschen. Es gibt für die Unterkünfte klare, mit dem Gesundheitsamt abgestimmte Hygienerichtlinien, um Corona-Ausbrüche weitgehend zu vermeiden. Hygienepläne der Betreiber liegen der Stadt Frankfurt am Main vor. In den Unterkünften werden die Hygieneregeln über Aushänge, Flyer und persönlichen Kontakt mit den Bewohnerinnen und Bewohnern überwacht. Nein. Entfällt. Siehe Bericht B 35 aus 2021. In Frankfurt gibt es keine Erstaufnahmeeinrichtungen. In den Gemeinschaftsunterkünften obliegt es dem Betreiberpersonal, die Hygieneregeln zu überwachen. Die Betreiber sind in regelmäßigem Austausch mit dem Gesundheitsamt. Siehe Antwort zu 5.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2020AA 790Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und SammelunterkünftenSTVV-Anfrage · AfD
  2. 19. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    BB 163Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 181
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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