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Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften

Vorlagentyp: AAfD
25 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Einhaltung der Hygieneregeln in Sammelunterkünften während der Corona-Pandemie zu überprüfen. Es wird erwartet, dass der Magistrat Informationen zu den aktuellen Bedingungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation bereitstellt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Derzeit müssen Flüchtlinge bis zu 18 Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, in jedem Fall jedoch solange, bis das Bundesamt über ihren Asylantrag entschieden hat. Teilweise verbleiben sie länger, da - zumindest in den Ballungsgebieten - Wohnungen in ausreichendem Umfang nicht verfügbar sind. Die Unterbringung in Sammelunterkünften ist in der Corona-Pandemie besonders problematisch, da die Hygieneregeln kaum einzuhalten sind und die Bewohner daher einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind. Vor wenigen Tagen waren in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Kassel innerhalb kürzester Zeit zahlreiche Neuinfektionen ausgebrochen: mehr als ein Drittel der etwa 300 Bewohner hatte sich mit dem Virus infiziert. Dadurch musste in Kassel über Nacht die höchste Infektionswarnstufe ausgerufen werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Personen leben derzeit in Frankfurt in Sammelunterkünften?
  2. Wie wird in Sammelunterkünften die allgemeinen Hygieneregeln - insbesondere Mindestabstände, Desinfektionsmöglichkeiten etc. - sichergestellt?
  3. Gibt es in Frankfurt Sammelunterkünfte, in denen die Einhaltung der jeweils aktuellen Corona-Regeln objektiv nicht möglich ist?
  4. Falls 3. zutreffend: welche Einrichtungen betrifft dies?
  5. Falls 3. zutreffend: welche Maßnahmen ergreifen die zuständigen Behörden, um zukünftig die Einhaltung der Corona-Regeln sicherzustellen?
  6. Wie und durch wen wird in den Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften die Einhaltung der Hygieneregeln überwacht?
  7. Wie werden die in Sammelunterkünften lebenden Personen angesichts fehlender Deutschkenntnisse (und teilweise Analphabetismus) über die Hygieneregeln informiert?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 790Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 19. April 2021Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 163Corona-Pandemie - Einhaltung der Hygieneregeln in Erstaufnahmeeinrichtungen und SammelunterkünftenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 790 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ältestenausschusses
Sitzung 46 · 05.11.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 790 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 790 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD, FDP und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 790 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Mitdiskutieren

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