Stadthaus in Haus der Demokratie umwandeln
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, das Stadthaus in ein Haus der Demokratie umzuwandeln, um einen Standort in der Nähe der Paulskirche zu schaffen. Dies soll die geschichtliche Aufarbeitung der Paulskirche unterstützen und Infrastrukturräume bereitstellen. Das Stadthaus kann jedoch nicht ungenutzt bleiben, da es baulich nicht geeignet ist.
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Thema Kultur verfolgenBericht
Das Haus der Demokratie ist ein Projekt vom Bund, dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt am Main. Die eingesetzte Expertenkommission empfiehlt für das Haus der Demokratie einen Standort in unmittelbarer Nähe zur Paulskirche, da dort auch der geschichtliche Überblick zur Paulkirche aufgezeigt werden soll und zudem geplant ist, Infrastrukturräume für die Paulskirche dort unterzubringen. Derzeit werden verschiedene Optionen geprüft. Das Stadthaus kann nach den derzeitigen Überlegungen nicht zum Haus der Demokratie ungenutzt werden. Es steht nicht in unmittelbarer Nähe zur Paulskirche und verfügt auch baulich nicht über die gewünschte Ausstattung und Offenheit. Jedoch können im Stadthaus Veranstaltungen aus dem Programm des Hauses der Demokratie stattfinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juni 2023NRNR 692Stadthaus in Haus der Demokratie umwandelnSTVV-Antrag · Linke
- 26. April 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 162Stadthaus in Haus der Demokratie umwandelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Volt und BFF-BIG gegen Linke (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen Linke (= Zurückweisung)