Kita dOSTluk

Auch wenn nicht dargelegt und ersichtlich ist, inwieweit sich die bisherige Darstellung der AWO und des Bildungsdezernats widersprechen, teilt der Magistrat zur Vermeidung jeglicher Missverständnisse noch einmal folgendes mit: Im Februar 2014 wurde durch die AWO eine bilinguale - deutsch-türkische - Kindertageseinrichtung vorgeschlagen. Im Juni 2014 erfolgte ein Abstimmungsgespräch zu den bereits erarbeiteten Grundrissplanungen. Allerdings - wie bei der Begleitung neuer Projekte üblich - war die Abstimmung damit keinesfalls abgeschlossen. Es wurden Änderungsbedarfe festgestellt und der Austausch wurde bis mindestens in den Februar 2015 aufrechterhalten, weitere einzelne Abstimmungen (z.B. zum Außengelände) bis hin zur Betriebserlaubnis wurden zwischen den Beteiligten erörtert. Ob und bis wann es auch parallele Planungen der AWO in Wiesbaden gegeben hat, weiß der Magistrat nicht. In welchem Zeitraum die Konzeption genau erarbeitet wurde ist dem Stadtschulamt nicht bekannt. Ein erster Entwurf wurde am 16.02.2015 eingereicht. Es gab ein Abstimmungsgespräch hierzu am 14.04.2015. Auch bei der Erarbeitung der Einrichtungskonzeption blieb der Austausch bis zur Betriebserlaubnis bestehen. Eine Immobiliensuche hat nach den Unterlagen des Stadtschulamtes im angegebenen Zeitraum nicht stattgefunden. Es wurde von Anfang an (Januar 2014, s.o.) für die Rückertstraße geplant. Zu Auftragsvergaben ist dem Stadtschulamt nichts bekannt. Dazu liegen dem Magistrat keine Erkenntnisse vor. Die Stadt Wiesbaden bestätigt jedoch, dass es auch eine entsprechende Anfrage des AWO Kreisverbands an die Stadt Wiesbaden gab. Der Magistrat hat keine Kenntnis von der Zusammensetzung der Mitarbeitenden der AWO bei der Erstellung der Konzeption der deutsch-türkischen Kita "dOSTluk". Im Rahmen der Recherchen des Magistrats konnten insofern auch keine Belege dafür gefunden werden, wer die Federführung innehatte. Der Magistrat verweist hier auf das Wortprotokoll zur 39. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30. Januar 2020.