Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat - fit für Hessen
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Bericht des Magistrats vom 03.05.2019, B 156
Betreff: Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat - fit für Hessen Vorgang: A 440/19 FDP Zwischenbescheid des Magistrats vom 24.09.2019 Zwischenbericht: In der o. a. Angelegenheit hat der Magistrat seine Recherchen noch nicht abgeschlossen. Einige Inhalte der Anfrage obliegen der Zuständigkeit des Staatlichen Schulamtes für die Stadt Frankfurt am Main. Daher hat der Magistrat Amtshilfe ersucht. Für die Rückmeldung muss allerdings Zeit eingeplant werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2019AA 440Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat - fit für HessenSTVV-Anfrage · FDP
- 3. Mai 2019Sie sind hierBB 156Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat - fit für HessenMagistratsbericht
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 521Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat - fit für HessenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER