Illumination des Stadtraums Main in Griesheim, Nied und Schwanheim

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 151

Betreff: Illumination des Stadtraums Main in Griesheim, Nied und Schwanheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9332 - NR 2133 CDU und GRÜNE - Der Magistrat begrüßt im Grundsatz eine Fortführung der Illumination Stadtraum Main in Richtung Griesheim, Nied und Schwanheim. Voraussetzung für die Planung und Umsetzung der Maßnahme sind die Bereitstellung von Planungs- und Investitionsmitteln und zugehöriger personeller Ressourcen in der Verwaltung. Im Haushalt der Stadt Frankfurt sind bislang keine Mittel für die Illumination dieses Mainabschnittes vorgesehen. Wie im Magistratsvortrag M 19 vom 14.01.2011 zum Investitionsprogramm Schöneres Frankfurt dargestellt, sieht der Magistrat vor dem Hintergrund der bereits getroffenen Haushaltsentscheidungen und der in diesem Zusammenhang erfolgten Prioritätensetzungen mittelfristig keine Möglichkeit, weitere Projekte in das Arbeitsprogramm "Schöneres Frankfurt - Maßnahmen bis 2014" aufzunehmen. Wegen der gebotenen Konzentration der personellen Kapazitäten auf mit Priorität zu bearbeitende Projekte sollte eine Aufnahme in das Arbeitsprogramm, wie im Magistratsvortrag dargestellt, nur erfolgen, wenn dafür eine im Arbeitsprogramm bereits enthaltene Maßnahme zurückgestellt wird. Sollte dies gewünscht sein, wäre ein entsprechender Beschluss von der Stadtverordnetenversammlung zu fassen. Sofern dies nicht erfolgt, kann eine Planung und Umsetzung der Maßnahme vor 2015 nicht in Aussicht gestellt werden. Bezüglich der Umsetzung einer vorgezogenen Referenzbeleuchtung der beiden Schwanheimer Kirchen zu ihrem 100-jährigen Jubiläum im Duktus der Fortsetzung eines stadträumlichen Gesamtkonzepts der Mainillumination bemüht sich der Magistrat um Sponsorenmittel.