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Zeitplan für die Omega-Straßenbrücke in Berkersheim

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat plant ein Planfeststellungsverfahren für die Omega-Straßenbrücke in Berkersheim, das mindestens zwei Jahre in Anspruch nehmen wird. Um den Bau der Überführung für Fuß- und Radverkehr zu beschleunigen, wird ein eigenes Baurechtsverfahren angestrebt. Die Zustimmung aller betroffenen Parteien ist erforderlich, um die Bauzeit zu verkürzen.

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Bericht

Zu a) und b)

Für die Omega-Straßenbrücke ist ein entsprechendes Planfeststellungsverfahren nach dem Hessischen Straßengesetz beim Regierungspräsidium Darmstadt durchzuführen, für das mindestens 2 Jahre anzusetzen sind. Mit einem Bau ist demnach erst in der zweiten Hälfte der 2020er-Jahre zu rechnen.

Für den möglichen vorgezogenen Bau der eigenständigen Überführung für den Fuß- und Radverkehr ist der Magistrat bestrebt, ein eigenes Baurechtsverfahren in der Hoheit der Stadt Frankfurt an Main durchzuführen und dadurch die Zeit bis zum Baubeginn erheblich zu verkürzen. Dazu ist die Zustimmung aller Träger öffentlicher Belange - insbesondere der DB - sowie jene von allen anderen Betroffenen erforderlich, also auch der privaten Anwohnenden. Sollte das Baurecht für die Überführung für den Fuß- und Radverkehr nicht über das vorgezogene Verfahren erzielt werden können, wird das Bauwerk in das Planfeststellungsverfahren zur Omega-Straßenbrücke integriert.

Bedingt durch die Überschreitung der EU-Schwellenwerte und des daraus resultierenden Verfahrens nach der Vergabeverordnung (Ingenieurleistungen) ist vor der Vergabe der weiteren Planungsleistungen ein Bodengutachten (in Verbindung mit der erforderlichen Kampfmitteluntersuchung) sowie die Erstellung eines Umweltschutzgutachtens erforderlich.

Die Bau-und Finanzierungsvorlage kann erst nach Abschluss der erforderlichen Planungsleistungen einschließlich der zugehörigen Kostenberechnung erstellt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2022AA 183Zeitplan für die Omega-Straßenbrücke in BerkersheimSTVV-Anfrage · CDU
  2. 24. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 148Zeitplan für die Omega-Straßenbrücke in Berkersheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 14
Sitzung 20 · 24.04.2023
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 18 · 12.06.2023
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)

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