Der Bericht B 488/22 - Straftaten mit Messern
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Zuständigkeit der Landespolizei bezüglich der Straftaten mit Messern. Es wird darauf hingewiesen, dass vor der Veröffentlichung der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2022 keine Daten bereitgestellt werden können.
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Thema Sicherheit verfolgenBericht
Die Beantwortung sämtlicher Fragen fällt ausschließlich in die Zuständigkeit der Landespolizei. Wie das Polizeipräsidium Frankfurt mitgeteilt hat, können vor der Publizierung der Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2022 jedoch keine statistischen Daten veröffentlicht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 2022BB 488Straftaten mit Messern in der Stadt Frankfurt am MainMagistratsbericht
- 18. Januar 2023AA 187Der Bericht B 488/22 - Straftaten mit MessernSTVV-Anfrage · AfD
- 20. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 140Der Bericht B 488/22 - Straftaten mit MessernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen AfD (= Kenntnis als Zwischenbericht mit der Maßgabe, dass der Magistrat berichtet, sobald die Zahlen zu Straftaten mit Messern vorliegen) und BFF-BIG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt und FRAKTION (= Kenntnis) ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)