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Open Data V: Lärmmessstationen an Frankfurter Eisenbahnstrecken einrichten und die Ergebnisse ins Netz stellen

Vorlagentyp: B
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.05.2016, B 140

Betreff: Open Data V: Lärmmessstationen an Frankfurter Eisenbahnstrecken einrichten und die Ergebnisse ins Netz stellen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.02.2016, § 6784 - NR 1370/16 SPD - Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hat auf antragsentsprechende Initiative des Magistrats im Wesentlichen mitgeteilt, dass im Rahmen der Strategie des Bundesverkehrsministerium "Leise Schiene" gegenwärtig ein Konzept für Messstellen an aufkommensstarken Hauptstrecken entwickelt wird, dem aus Sicht der DB AG nicht vorgegriffen werden soll. Die DB AG weist ferner darauf hin, dass beim Aufbau eines Messnetzes die Standortwahl unter Berücksichtigung von Verkehrsströmen und repräsentativ für die jeweiligen Relationen zu treffen sei. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat die künftige Entwicklung zur Gewährleistung der Lärmschutzanforderungen in Frankfurt weiterverfolgen. Vorsorglich ist anzumerken, dass die Lärmschutzanforderungen im Rahmen der DB-Vorhaben Main-Weser-Bahn und Knoten Sportfeld nach den gesetzlich geforderten Anforderungen umgesetzt werden. Betroffen hiervon wären die Standortvorschläge für Messstellen in Eschersheim und Niederrad.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2016NRNR 1370Open Data V: Lärmmessstationen an Frankfurter Eisenbahnstrecken einrichten und die Ergebnisse ins Netz stellenSTVV-Antrag · SPD
  2. 20. Mai 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 Wochen
    BB 140Open Data V: Lärmmessstationen an Frankfurter Eisenbahnstrecken einrichten und die Ergebnisse ins Netz stellen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2016
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
FDPLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen FDP (= Zurückweisung) und LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 6
Sitzung 3 · 28.06.2016
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 3 · 01.07.2016
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 01.09.2016
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 06.09.2016
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 140 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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