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Zukunft des 5. Polizeireviers (Ostend)

Vorlagentyp: B
71 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.02.2002, B 138

Betreff:

Zukunft des 5. Polizeireviers (Ostend)

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.06.2001, § 331 - NR 52 CDU -

1.

a) Die Vermarktung der Liegenschaft Hanauer Landstraße 77 - 81 ist zur Zeit im Gange. Die Bauausführung des neuen Feuerwehrzentrums wird Mitte 2003 abgeschlossen sein. Zu diesem Zeitpunkt sollte die Verlagerung des 5. Polizeireviers geklärt sein.

b) Es ist beabsichtigt, das 5. Polizeirevier in unmittelbarer Nähe des jetzigen Standortes unterzubringen.

2. Es bestehen laufend Kontakte zwischen dem Land Hessen und der Stadt Frankfurt am Main mit dem Ziel, eine Unterkunft für das 5. Polizeirevier zu finden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2001NRNR 52Zukunft des 5. Polizeireviers (Ostend)STVV-Antrag · CDU
  2. 4. Februar 2002Sie sind hier
    BB 138Zukunft des 5. Polizeireviers (Ostend)
    Magistratsbericht
  3. 20. September 2002Antwort des Magistrats · nach 71 WochenBB 1062Zukunft des 5. Polizeireviers (Ostend)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO II, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und PDS (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 9 · 18.03.2002
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 138 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine "Sachstandsmitteilung zu Punkt 2 bei neuem Sachstand" gewünscht wird. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 19.03.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 138 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da bei neuem Sachstand ein erneuter Bericht zu Punkt 2 gewünscht wird. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
REP (Kenntnis als Zwischenbericht)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis)

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