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Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in Krankenhäusern

Vorlagentyp: B
95 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1386

Betreff:

Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in Krankenhäusern

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2797

- A 173 GRÜNE, l. B 289/02 -

Zwischenbericht:

Die Fragen eins bis fünf wurden im Bericht B 245 vom 11.03.2002 beantwortet.

Zu Ziffer 6:

Das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen vom 30.08.2001 lässt eine Verwendung von Mitteln aus der Fehlbelegungsabgabe für werksgeförderte Wohnungen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Wohnheim GmbH – Wohngebäude Windthorststr. 35/37 -, wenn auch eingeschränkt, zu. Es ist daher beabsichtigt, zur Förderung des Wohnungsangebots an städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere für Pflegepersonal der Städtischen Kliniken Frankfurt am Main – Höchst, Belegungsrechte zu angemessenen Mietkonditionen durch eine Bezuschussung des Bauvorhabens von der Wohnheim GmbH in begrenztem Umfang zu erwerben. Hierüber wird der Magistrat in nächster Zeit beschließen.

Als dann wird unter Einbeziehung der Anfrage A 190 der CDU-Fraktion vom 23.01.2002 und der Anfrage A 160 der SPD-Fraktion vom 28.11.2001 abschließend berichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Dezember 2001AA 173Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in KrankenhäusernSTVV-Anfrage · GRÜNE
  2. 25. Februar 2002BB 184Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in KrankenhäusernMagistratsbericht
  3. 11. März 2002BB 245Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in KrankenhäusernMagistratsbericht
  4. 16. Dezember 2002Sie sind hier
    BB 1386Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in Krankenhäusern
    Magistratsbericht
  5. 6. Oktober 2003Antwort des Magistrats · nach 95 WochenBB 819Wohnraumversorgung für das Pflegepersonal in KrankenhäusernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 76
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1386 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1386 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Gesundheitsausschusses
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1386 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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