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Sound of Frankfurt - Teil 3 - der Magistrat verwickelt sich in Widersprüche

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1382

Betreff:

Sound of Frankfurt - Teil 3 - der Magistrat verwickelt sich in Widersprüche

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.11.2002, § 4002 - A 274 BFF, B 1017/02 -

Es handelt sich nicht um eine Bezuschussung der Sound of Frankfurt Veranstaltungs GmbH, sondern um die Übernahme von Teilkosten, nämlich der Brandschutzgebühren. Die Veranstaltung trägt sich ansonsten selbst.

Nachdem sich abzeichnete, dass die Brandschutzgebühren vom Veranstalter nicht gedeckt werden konnten, wurde vereinbart, dass die Stadt diese übernimmt.

Da sich das interne Abstimmungsverfahren verzögert hat, erfolgte die Bereitstellung der Mittel erst in 2001.

Eine Bezuschussung der Veranstaltung im Sinne der Allgemeinen Richtlinien über die Gewährung städtischer Zuwendungen ist auch für die Zukunft nicht vorgesehen und deshalb im Haushalt 2002 und in den Folgejahren nicht beordnet.

Die Entscheidungskompetenz für die Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben lag nach Art und Höhe der Ausgaben in diesem Fall gemäß den allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften zum Haushaltsplan 2000/2001 beim Magistrat.

Eine Großstadt muss versuchen auch den Ansprüchen und Bedürfnissen junger Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.

Dazu zählt nicht zuletzt die öffentliche Rezeption populärer Musik, wozu deren spektakuläre Darstellung gehört.

Solche Spektakel gehören durchaus auch zur Attraktivität einer internationalen Großstadt wie Frankfurt am Main.

Das durchschnittlich 400.000 jüngere Menschen zu "Sound of Frankfurt" kommen, zeugt von dem großen Interesse. Selbstverständlich sind dabei die Interessen und Ruhewünsche der Anwohner zu beachten. Eine Nacht, einmal im Jahr, "Sound of Frankfurt" in der Innenstadt ist jedoch vertretbar und lässt sich nicht als exzessiv bezeichnen.

Dass in Frankfurt selbstverständlich Auswärtige auch zu einem solchen Ereignis willkommen und erwünscht sind, versteht sich von selbst und trägt auch zum Ansehen der Stadt in diesem Bereich bei.

Ein Verzicht auf die Veranstaltung ist daher aus Sicht des Magistrats nicht vertretbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2002AA 274Sound of Frankfurt - Teil 3 - Der Magistrat verwickelt sich in WidersprücheSTVV-Anfrage · BFF
  2. 16. September 2002BB 1017Sound of Frankfurt - Teil 3 - der Magistrat verwickelt sich in WidersprücheMagistratsbericht
  3. 16. Dezember 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 1382Sound of Frankfurt - Teil 3 - der Magistrat verwickelt sich in Widersprüche
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1382 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1382 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Zurückweisung)BFF (Zurückweisung)PDS (Kenntnis)E.l (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Zurückweisung) PDS (= Kenntnis) E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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