Genehmigung von Fraport-Bauvorhaben
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Bericht des Magistrats vom 02.03.2009, B 136
Betreff: Genehmigung von Fraport-Bauvorhaben Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 4910 - NR 860 FAG - Die Beurteilung der planungsrechtlichen Zulässigkeit von Bauvorhaben erfolgt unter Prüfung des jeweiligen Einzelfalls nach den Vorgaben des Luftverkehrsrechtes, des Baugesetzbuches und der Baunutzungsverordnung. Für allgemeine Festlegungen besteht daher kein Raum.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2008NRNR 860Genehmigung von Fraport-BauvorhabenSTVV-Antrag · FAG
- 2. März 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 136Genehmigung von Fraport-BauvorhabenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und LINKE. gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Freie Wähler gegen LINKE. (= Zurückweisung); FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler, REP und NPD (= Kenntnis)