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Schulschwimmkonzept

Vorlagentyp: B
22 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 26.03.2021, B 135

Betreff: Schulschwimmkonzept Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 04.03.2021, § 7209 - NR 1121/20 CDU/SPD/GRÜNE - In den hessischen Lehrplänen gibt es keine konkrete Angabe, die eine eindeutige Anzahl der Unterrichtsstunden im Fach Schwimmen für jede einzelne Schule vorgeben. Vielmehr sind dort die Inhalte angegeben, die nach Möglichkeit in den jeweiligen Jahrgangsstufen vermittelt werden sollten. Die Schulen regeln eigenverantwortlich die Umsetzung der Lehrinhalte im Bereich der Schwimmkompetenzen und erhalten über den Schulträger die dafür notwendigen Schwimmzeiten in den zur Verfügung stehenden Schwimmstätten. Im Schuljahr 2019/2020 besuchten insgesamt 11.831 Schülerinnen und Schüler verteilt auf 1080 Klassen die betroffenen Jahrgangsstufen 3, 4, 5 und 6. Es wurden alle angefragten Schwimmzeiten der Schulen abgedeckt. Zur Verfügung stehen aktuell sechs Hallenbäder, sieben Freibäder und sechs Schulschwimmbäder (Berthold-Otto-Schule, Wöhlerschule, Panorama-Schule, Carl-Schurz-Schule, Dahlmannschule und Marie-Curie-Schule). Zwei Schulschwimmbäder sind aktuell nicht nutzbar (Viktor-Frankl-Schule, Liebigschule). Die Hallenbäder der BäderBetriebe GmbH verfügen über insgesamt 35 Bahnen und vier Lehrbecken. Hiervon werden in der Regel 15 Bahnen und die vier Lehrbecken an die Schulen fest vergeben. Die momentane Situation ist: - Die Schulschwimmbäder werden fast ausschließlich nur durch die jeweilige Schule genutzt, unabhängig von der Anzahl der Bahnen (Corona bedingt keine parallele Belegung, sondern jeweils nur mit einer Gruppe). - Das Schwimmbad an der Dahlmannschule ist kürzlich in Betrieb gegangen. - An zwei Bädern werden aktuell Reparaturen erforderlich. Sie stehen danach wieder zur Belegung zur Verfügung. - Der Schulschwimmstandort an den Ernst-Reuter-Schulen wird derzeit im Rahmen der Planungen berücksichtigt. - Das geplante Schwimmzentrum an der Sportuni in Ginnheim steht dem Stadtschulamt, nach dessen Errichtung, ebenfalls für die Schulnutzung zur Verfügung. Die Modalitäten zur möglichen Nutzung stehen derzeit noch nicht fest. Auch für das aktuelle Schuljahr gibt es keine offenen Bedarfe der Schulen. Strategisch wird im Kontext der steigenden Schülerinnen- und Schülerzahlen auch die Versorgung mit Schulschwimmbädern im Rahmen der Neubauplanungen mitgedacht. Die Abwicklung der Baumaßnahmen an Schulen ist im Magistrat seit November 2017 wie folgt verteilt: Das Dezernat V - Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT - ist u.a. mit den Aufgaben des Eigentümers, Bauherrn sowie dem Umsetzen von Schulbaumaßnahmen einschließlich Schulsportstätten und Sicherstellung des anschließenden Betriebs beauftragt. Das Dezernat XI - Integration und Bildung - ist u.a. für die Bedarfsmeldungen, investiven Auftragserteilungen und Sicherstellung der investiven Finanzierung für Schulbauten verantwortlich. Eine Änderung dieser Organisations- und Arbeitsverteilung ist nicht vorgesehen. Bezugnehmend auf die technische Betriebsführung der Schulschwimmbäder sind bereits einige Aufgaben an die Bäderbetriebe Frankfurt GmbH (BBF) übertragen worden und der sukzessive Übergang aller Schulschwimmbäder an die BBF ist vorgesehen. Künftig soll die BBF auch bei der Konzeption und dem Bau von neuen Schulschwimmbädern oder größeren Sanierungsmaßnahmen eingebunden werden.Nebenvorlage: Anregung vom 07.05.2021, OA 14 Antrag vom 28.04.2021, OF 10/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. März 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 29 zurück — Anregung, beschlossen am 11. Juni 2021. In 22 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPVoltdFfmBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP, Volt, dFfm und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 55
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Anregung OA 14 2021 1. Die Vorlage B 135 dient unter Hinweis auf OA 414/19 und OA 659/21 und OA 14 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 10/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 154
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 51
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 135 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 1 · 13.09.2021
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (B 135 = Kenntnis, OA 14 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat aufgefordert wird, den Bau eines Lehrschwimmbeckens am Gymnasium Nord zu prüfen) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz); AfD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (B 135 = Kenntnis, OA 14 = Annahme)

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 1 · 16.09.2021
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat aufgefordert wird, den Bau eines Lehrschwimmbeckens am Gymnasium Nord zu prüfen) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz); AfD (= Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 45
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat aufgefordert wird, den Bau eines Lehrschwimmbeckens am Gymnasium Nord zu prüfen) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz); AfD (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 55
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 135 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 14 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGGartenpartei
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme mit der Maßgabe, dass der Magistrat aufgefordert wird, den Bau eines Lehrschwimmbeckens am Gymnasium Nord zu prüfen) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Annahme ohne Zusatz); AfD (= Enthaltung)

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