Erhöhung der Lärmschutzwand im Frankfurter Bogen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.03.2010, B 133
Betreff: Erhöhung der Lärmschutzwand im Frankfurter Bogen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 09.07.2009, § 6354 - NR 1434 LINKE. - Das Hessische Amt für Straßen- und Verkehrswesen Frankfurt hat nunmehr in seiner Funktion als Träger der Straßenbaulast Stellung genommen und führt zur Begründung seiner ablehnenden Position aus, dass: - die ausgeführten Lärmschutzmaßnahmen den von der Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der Bebauung Preungesheim aufgestellten Planung entsprechen und auf Grundlage der gültigen Regelwerke korrekt ausgeführt wurden. - Eine Verbesserung des vorhandenen Lärmschutzsystems sei nur bei grundlegenden - Änderungen im Straßenkörper erforderlich, was derzeit nicht beabsichtigt ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 2009NRNR 1434Erhöhung der Lärmschutzwand im Frankfurter BogenSTVV-Antrag · LINKE.
- 28. September 2009BB 827Erhöhung der Lärmschutzwand im Frankfurter BogenMagistratsbericht
- 1. März 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 133Erhöhung der Lärmschutzwand im Frankfurter BogenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Stv. Schenk (= Kenntnis)