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EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!

Vorlagentyp: B
63 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1320

Betreff:

EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!

Vorgang:

- A 101 SPD, l. B 659/02 -

Der Sachstand vom 24.06.2002 (B 659) ist weitgehend unverändert. Die rahmenplanerische Untersuchung des Ostends, die der Magistrat im Zusammenhang mit der Neuansiedlung der EZB durchführt, untersucht die genannten Fragestellungen.

Entscheidende Konkretisierungen der rahmenplanerischen Untersuchung über die Anforderungen aus der Neuansiedlung der EZB im Ostend sind erst nach dem Ergebnis über den 2-phasigen internationalen Wettbewerb für die Neuansiedlung der EZB möglich, mit denen nach der aktuellen Planung der Ausloberin nicht vor Ende Februar 2004 zu rechnen ist. Bis dahin können jedoch folgende Punkte der Fragestellung beantwortet werden.

Zu 1.:

Die Ergebnisse des Gutachterverfahrens befinden sich derzeit in der Überarbeitung. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit separat berichten.

Zu 2.:

Dem Magistrat liegen gegenwärtig keine Erkenntnisse über räumliche Engpässe bezüglich der mittelfristigen Entwicklung der Uhlandschule vor.

Zu 7.:

Die Lösung der Stellplatzproblematik durch die Ansiedlung der EZB erfolgt auf dem künftigen Grundstück der EZB und ist Aufgabe der Auslobung des Wettbewerbes der EZB sowie des Bebauungsplanverfahrens Nr. 830. Die Bewohnerparkzonen 27 und 28 grenzen nördlich an das heutige Großmarktareal.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2001AA 101EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!STVV-Anfrage · SPD
  2. 7. Dezember 2001BB 953EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!Magistratsbericht
  3. 24. Juni 2002BB 659EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!Magistratsbericht
  4. 2. Dezember 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 63 Wochen
    BB 1320EZB ins Ostend holen - Infrastruktur im Stadtteil durch städtebauliches Gesamtkonzept verbessern!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 1320 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1320 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Enthaltung:
PDS
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Kenntnis) PDS (= Enthaltung)

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