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Sauberkeit in der B-Ebene unter der Hauptwache

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 21.04.2017, B 130

Betreff: Sauberkeit in der B-Ebene unter der Hauptwache Vorgang: A 147/17 FDP

  1. Die Anregung wird aufgenommen. Zukünftig werden abschnittsweise sämtliche Deckenbereiche mittels eines Saugers gereinigt.
  2. Aufgrund der kurzfristig durchgeführten Reinigungsarbeiten ist die Hygienesituation für die Gastronomie absolut zufriedenstellend.
  3. Zwischenzeitlich wurde ein Reinigungsplan für die Deckenbereiche der Hauptwache aufgestellt. Eine Gesundheitsgefährdung ist nicht gegeben.
  4. Die Kosten in Höhe von ca. 123.000 € setzen sich aus folgenden Faktoren zusammen: - Rasterdecke demontieren - Raster montieren - Zuschläge Nachtarbeit - Absperrmaßnahmen - Gerüstaufstellung - Personalkosten - Materialkosten und Reinigungsmittel
  5. Die Reinigung der Decke wurde direkt an die FES vergeben. Die direkte Vergabe erfolgte aufgrund eines Magistratsbeschlusses vom 19.02.1982 zur Arbeitsmethodik für Reinigung, Betrieb, Instandhaltung und Verkehrssicherung der Stationen der Stadtbahn-Grundstrecke A.
  6. Es wurden aufgrund des Magistratsbeschlusses keine anderen Angebote eingeholt, da die FES als Nachfolger der ehemaligen Stadtreinigung für die Reinigung zuständig und das Amt für Straßenbau und Erschließung Kostenträger ist.
  7. Aufgrund der hohen Kosten, ca. 1 - 2 Millionen Euro, sieht der Magistrat zurzeit keine Möglichkeit die Decke auszutauschen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2017AA 147Sauberkeit in der B-Ebene unter der HauptwacheSTVV-Anfrage · FDP
  2. 21. April 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 130Sauberkeit in der B-Ebene unter der Hauptwache
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 12 · 23.05.2017
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 20.06.2017
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 130 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFrankfurter
Ablehnung:
FDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FRANKFURTER gegen FDP (= Zurückweisung) sowie BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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