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Die Stadt Frankfurt und die AWO XXI - die "Gut-drauf"-Reise

Vorlagentyp: B
9 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO XXI im Rahmen der "Gut-drauf"-Reise. Ziel ist es, die Versorgungs- und Behandlungslage mit medizinischem Cannabis zu verbessern. Es werden verschiedene Maßnahmen und Prüfungen vorgestellt, die zur Optimierung der Situation beitragen sollen.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, ist als eingetragener Verein rechtlich selbstständig und der erlassenen Satzung verpflichtet. Eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main besteht nur dann, wenn finanzielle Zuwendungen im Rahmen des Haushalts der Stadt Frankfurt geleistet werden. Das geschieht auf Grundlage der Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften, die mit der Haushaltssatzung erlassen werden und kann sich nur auf diese geförderten Leistungen beziehen. Unabhängig davon finden im Moment verschiedene Prüfungen bei der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, statt. Das Revisionsamt der Stadt wurde von der Stadtverordnetenversammlung mit einer Prüfung beauftragt, einen ersten Bericht dazu gab der Leiter des Revisionsamtes den Stadtverordneten am 28.01.2020 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dies vorausgeschickt kann der Magistrat zu den Fragen 1 bis 22 lediglich mitteilen, dass im März 2018 das Gesundheitsdezernat gemeinsam mit dem Drogenreferat ein Projekt zu medizinischem Cannabis mit dem Ziel, die Versorgungs- und Behandlungslage mit medizinischem Cannabis in Frankfurt am Main zu verbessern, startete. Das Projekt umfasst wissenschaftliche Studien zur Versorgungslage mit Cannabisarzneimitteln in Frankfurt am Main, den Aufbau und die Etablierung eines Expertengremiums, die Erstellung eines Newsletters, die Entwicklung und Durchführung von Fortbildungen für Ärztinnen und Ärzten und Informationsveranstaltungen für Patientinnen und Patienten sowie die Implementierung einer "Clearingstelle". Zu dieser Studie wurde am 20.02.2020 im Ausschuss Soziales und Gesundheit umfassend berichtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2020AA 635Die Stadt Frankfurt am Main und die AWO XXI - die „Gut drauf“-ReiseSTVV-Anfrage · FDP
  2. 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 Wochen
    BB 127Die Stadt Frankfurt und die AWO XXI - die „Gut-drauf“-Reise
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 127 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 127 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Sonstige:
FDP (Zurückweisung)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung) FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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