Die Stadt Frankfurt und die AWO XXI - die "Gut-drauf"-Reise
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO XXI im Rahmen der "Gut-drauf"-Reise. Ziel ist es, die Versorgungs- und Behandlungslage mit medizinischem Cannabis zu verbessern. Es werden verschiedene Maßnahmen und Prüfungen vorgestellt, die zur Optimierung der Situation beitragen sollen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, ist als eingetragener Verein rechtlich selbstständig und der erlassenen Satzung verpflichtet. Eine Rechenschaftspflicht gegenüber dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main besteht nur dann, wenn finanzielle Zuwendungen im Rahmen des Haushalts der Stadt Frankfurt geleistet werden. Das geschieht auf Grundlage der Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften, die mit der Haushaltssatzung erlassen werden und kann sich nur auf diese geförderten Leistungen beziehen. Unabhängig davon finden im Moment verschiedene Prüfungen bei der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, statt. Das Revisionsamt der Stadt wurde von der Stadtverordnetenversammlung mit einer Prüfung beauftragt, einen ersten Bericht dazu gab der Leiter des Revisionsamtes den Stadtverordneten am 28.01.2020 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dies vorausgeschickt kann der Magistrat zu den Fragen 1 bis 22 lediglich mitteilen, dass im März 2018 das Gesundheitsdezernat gemeinsam mit dem Drogenreferat ein Projekt zu medizinischem Cannabis mit dem Ziel, die Versorgungs- und Behandlungslage mit medizinischem Cannabis in Frankfurt am Main zu verbessern, startete. Das Projekt umfasst wissenschaftliche Studien zur Versorgungslage mit Cannabisarzneimitteln in Frankfurt am Main, den Aufbau und die Etablierung eines Expertengremiums, die Erstellung eines Newsletters, die Entwicklung und Durchführung von Fortbildungen für Ärztinnen und Ärzten und Informationsveranstaltungen für Patientinnen und Patienten sowie die Implementierung einer "Clearingstelle". Zu dieser Studie wurde am 20.02.2020 im Ausschuss Soziales und Gesundheit umfassend berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2020AA 635Die Stadt Frankfurt am Main und die AWO XXI - die „Gut drauf“-ReiseSTVV-Anfrage · FDP
- 16. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 9 WochenBB 127Die Stadt Frankfurt und die AWO XXI - die „Gut-drauf“-ReiseMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung) FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)