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Ortsbeiratsmittel zur Soforthilfe von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 30.06.2021 fortführen

Vorlagentyp: B
8 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, ein städtisches Hilfsprogramm zur Unterstützung von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 30.06.2021 fortzuführen. Dies geschieht, um die durch die Pandemie in Not geratenen Vereine zu unterstützen und die Vereinslandschaft in Frankfurt zu bewahren.

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Bericht

Der Magistrat ist der Ansicht, dass es weiterhin richtig ist, ein eigenes städtisches Hilfsprogramm aufzulegen, um den Vereinen zu helfen, die durch die Pandemie in Not geraten sind. Die Rückmeldungen von Vereinsseite hierzu sind durchweg positiv. Der Magistrat wird einen entsprechenden Vorschlag zur Fortführung dieses Programms für die sogenannten Corona-Soforthilfen aus dem Budget der Ortsbeiräte der Stadtverordnetenversammlung unterbreiten. Hier sollte neben der Verlängerung des Programmzeitraums auch den Ortsbeiräten das volle jährliche Budget zum Einsatz für Zuwendungen, auch aus Budgetüberträgen der Vorjahre, zur Verfügung stehen. Der Magistrat wird sämtliche Anstrengungen unternehmen, die Vereinslandschaft in der Stadt Frankfurt über die Pandemie zu bewahren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2021NRNR 1383Ortsbeiratsmittel zur Soforthilfe von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 30.06.2021 fortführenSTVV-Antrag · FDP
  2. 22. März 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 8 Wochen
    BB 125Ortsbeiratsmittel zur Soforthilfe von Vereinen und lokalen Institutionen bis zum 30.06.2021 fortführen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 1 · 03.05.2021
TO II, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung AfD

OBR 15
Sitzung 1 · 07.05.2021
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 148
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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