Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße
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Neues zu Feldscheidenstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1209
Betreff:
Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640
- EA 181 OBR 10 -
Zwischenbericht:
Der Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße und Max-Leichter-Weg/Eckenheimer Kirschenwäldchen befindet sich einem verkehrssicheren Zustand, der keiner grundhaften Erneuerung bedarf. Für die Installation einer Beleuchtung stehen im laufenden Haushalt keine Mittel zur Verfügung.
Voraussetzung für die Realisierung der vom Ortsbeirat angeregten Fußwegeverbindung zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße ist der Ankauf bzw. Grunderwerb der Flächen, da sich diese nicht in städtischem Eigentum befinden.
Die Berücksichtigung dieser Maßnahme in einem Investitionsprogramm kann erst in einer der kommenden Haushaltsaufstellungen erfolgen. Erforderlich hierfür ist eine abgestimmte Planung mit der hiermit verbundenen Kostenermittlung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2002OFOF 169/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Februar 2002EAEA 181Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeEtatanregung
- 1. November 2002Sie sind hierBB 1209Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeMagistratsbericht
- 19. Mai 2003BB 407Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeMagistratsbericht
- 12. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 99 WochenBB 1016Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Kenntnis)