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Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße

Vorlagentyp: B
99 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1209

Betreff:

Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640

- EA 181 OBR 10 -

Zwischenbericht:

Der Verbindungsweg zwischen Feldscheidenstraße und Max-Leichter-Weg/Eckenheimer Kirschenwäldchen befindet sich einem verkehrssicheren Zustand, der keiner grundhaften Erneuerung bedarf. Für die Installation einer Beleuchtung stehen im laufenden Haushalt keine Mittel zur Verfügung.

Voraussetzung für die Realisierung der vom Ortsbeirat angeregten Fußwegeverbindung zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße ist der Ankauf bzw. Grunderwerb der Flächen, da sich diese nicht in städtischem Eigentum befinden.

Die Berücksichtigung dieser Maßnahme in einem Investitionsprogramm kann erst in einer der kommenden Haushaltsaufstellungen erfolgen. Erforderlich hierfür ist eine abgestimmte Planung mit der hiermit verbundenen Kostenermittlung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2002OFOF 169/10Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Februar 2002EAEA 181Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeEtatanregung
  3. 1. November 2002Sie sind hier
    BB 1209Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener Straße
    Magistratsbericht
  4. 19. Mai 2003BB 407Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeMagistratsbericht
  5. 12. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 99 WochenBB 1016Fußweg zwischen Feldscheidenstraße und Gießener StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1209 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 17 · 20.01.2003
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1209 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und PDS (= Kenntnis)

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