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Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorlagentyp: B
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1207

Betreff:

Grunderneuerung der Diezer Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 132 OBR 8 -

Die für den Haushalt eingeplanten Mittel sind für andere vordringlichere Verkehrssicherungsmaßnahmen verplant. Eine Erneuerung der zugegebenermaßen unansehnlichen Verkehrsflächen kann nur durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel durchgeführt werden. Voraussetzung für die Aufnahme in das Investitionsprogramm ist zunächst die Erarbeitung einer abgestimmten Planung mit der hiermit verbundenen erforderlichen Kostenermittlung, die der Magistrat unter Vorbehalt der Haushaltskonsolidierung in die Wege leiten wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2002OFOF 126/8Investitionsprogramm 2002 bis 2005 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung der Diezer StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 24. Januar 2002EAEA 132Investitionsprogramm 2002 bis 2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Diezer StraßeEtatanregung
  3. 1. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    BB 1207Grunderneuerung der Diezer Straße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 1207 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1207 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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