Grunderneuerung der Diezer Straße
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1207
Betreff:
Grunderneuerung der Diezer Straße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 132 OBR 8 -
Die für den Haushalt eingeplanten Mittel sind für andere vordringlichere Verkehrssicherungsmaßnahmen verplant. Eine Erneuerung der zugegebenermaßen unansehnlichen Verkehrsflächen kann nur durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel durchgeführt werden. Voraussetzung für die Aufnahme in das Investitionsprogramm ist zunächst die Erarbeitung einer abgestimmten Planung mit der hiermit verbundenen erforderlichen Kostenermittlung, die der Magistrat unter Vorbehalt der Haushaltskonsolidierung in die Wege leiten wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Januar 2002OFOF 126/8Investitionsprogramm 2002 bis 2005 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.3 Grunderneuerung der Diezer StraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
- 24. Januar 2002EAEA 132Investitionsprogramm 2002 bis 2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Diezer StraßeEtatanregung
- 1. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 WochenBB 1207Grunderneuerung der Diezer StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)