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Strom am Mainufer

Vorlagentyp: B
147 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.01.2018, B 11

Betreff: Strom am Mainufer Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1585 - NR 315/17 LINKE. - Generell gilt, dass Schiffsdiesel erhebliche Emissionen an Stickoxiden und Feinstaub erzeugen. Zwar unterliegt die Binnenschifffahrt strengeren europäischen Richtlinien als die Seeschifffahrt, jedoch steht der Prozess der Verschärfung von Emissionsgrenzwerten hier noch am Anfang und wird aufgrund der langen Nutzungsdauern der Dieselmotoren in den nächsten Jahren keine signifikante Wirkung erzielen. Das nördliche Mainufer wird intensiv zur Erholung in der Freizeit genutzt. Hier halten sich bei gutem Wetter viele Menschen auf. Vor allem Kinder sind von den Auswirkungen hoher Schadstoffbelastungen betroffen und es gibt regelmäßige Beschwerden über "stinkende" Schiffsdiesel von Betroffenen. Der Uferbereich liegt von den Anlegestellen aus gesehen im Lee der Hauptwindrichtung, sodass die Schadstoffe regelmäßig zu den Grünflächen des Mainufers geweht werden. Die Vermeidung von Luftschadstoffen und Lärm durch Landstromanschlüsse würden Nutzerinnen und Nutzer der Grünanlagen, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner des Mainufers besser schützen und den Erholungswert des Mainufers in diesem Bereich erhöhen. Zu 1 und 2: Für die Versorgung der Schiffsanleger wird eine hohe Anschlussleistung benötigt, die aktuell vom bereits vorhandenen Stromnetz nicht bereitgestellt werden kann. Stadtinterne Untersuchungen zur Einrichtung landseitiger Stromanschlüsse, die den erforderlichen Sicherheitsanforderungen entsprechen, ergeben einen sehr hohen Investitionsbedarf, der durch eine entsprechend vorzuweisende Nachfrage im Bestand gerechtfertigt werden muss, da ein Ausbau weiterer Schiffsliegeplätze nicht vorgesehen ist. Hinzu kommt, dass die Umsetzung hinsichtlich Flächennutzung und Überschwemmungsgebiet schwierig zu realisieren wäre. Eine Machbarkeitsstudie könnte ein geeignetes Instrument sein, hierzu eine differenzierte Aussage zu treffen.Nebenvorlage: Antrag vom 16.02.2018, OF 606/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. April 2017NRNR 315Strom am MainuferSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 19. Januar 2018Sie sind hier
    BB 11Strom am Mainufer
    Magistratsbericht
  3. 30. Januar 2018OFOF 508/1Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 16. Februar 2018OFOF 606/6Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 20. Februar 2018OMOM 2779Strom am MainuferDirektanregung
  6. 20. Februar 2018OMOM 2769Strom am MainuferDirektanregung
  7. 15. Juni 2018STST 1101Strom am MainuferStellungnahme
  8. 11. Oktober 2019OFOF 1089/1Sachstand Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 29. Oktober 2019VV 1468Sachstand Strom am MainuferAnfrage
  10. 21. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 147 WochenSTST 355Sachstand Strom am MainuferStellungnahme
  11. 8. April 2020OFOF 1262/1Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2769 2018 1. Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 606/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 11 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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