Strom am Mainufer
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Thema Umwelt und Energie verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 19.01.2018, B 11
Betreff: Strom am Mainufer Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.08.2017, § 1585 - NR 315/17 LINKE. - Generell gilt, dass Schiffsdiesel erhebliche Emissionen an Stickoxiden und Feinstaub erzeugen. Zwar unterliegt die Binnenschifffahrt strengeren europäischen Richtlinien als die Seeschifffahrt, jedoch steht der Prozess der Verschärfung von Emissionsgrenzwerten hier noch am Anfang und wird aufgrund der langen Nutzungsdauern der Dieselmotoren in den nächsten Jahren keine signifikante Wirkung erzielen. Das nördliche Mainufer wird intensiv zur Erholung in der Freizeit genutzt. Hier halten sich bei gutem Wetter viele Menschen auf. Vor allem Kinder sind von den Auswirkungen hoher Schadstoffbelastungen betroffen und es gibt regelmäßige Beschwerden über "stinkende" Schiffsdiesel von Betroffenen. Der Uferbereich liegt von den Anlegestellen aus gesehen im Lee der Hauptwindrichtung, sodass die Schadstoffe regelmäßig zu den Grünflächen des Mainufers geweht werden. Die Vermeidung von Luftschadstoffen und Lärm durch Landstromanschlüsse würden Nutzerinnen und Nutzer der Grünanlagen, aber auch Anwohnerinnen und Anwohner des Mainufers besser schützen und den Erholungswert des Mainufers in diesem Bereich erhöhen. Zu 1 und 2: Für die Versorgung der Schiffsanleger wird eine hohe Anschlussleistung benötigt, die aktuell vom bereits vorhandenen Stromnetz nicht bereitgestellt werden kann. Stadtinterne Untersuchungen zur Einrichtung landseitiger Stromanschlüsse, die den erforderlichen Sicherheitsanforderungen entsprechen, ergeben einen sehr hohen Investitionsbedarf, der durch eine entsprechend vorzuweisende Nachfrage im Bestand gerechtfertigt werden muss, da ein Ausbau weiterer Schiffsliegeplätze nicht vorgesehen ist. Hinzu kommt, dass die Umsetzung hinsichtlich Flächennutzung und Überschwemmungsgebiet schwierig zu realisieren wäre. Eine Machbarkeitsstudie könnte ein geeignetes Instrument sein, hierzu eine differenzierte Aussage zu treffen.Nebenvorlage: Antrag vom 16.02.2018, OF 606/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 27. April 2017NRNR 315Strom am MainuferSTVV-Antrag · LINKE.
- 19. Januar 2018Sie sind hierBB 11Strom am MainuferMagistratsbericht
- 30. Januar 2018OFOF 508/1Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. Februar 2018OFOF 606/6Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Februar 2018OMOM 2779Strom am MainuferDirektanregung
- 20. Februar 2018OMOM 2769Strom am MainuferDirektanregung
- 15. Juni 2018STST 1101Strom am MainuferStellungnahme
- 11. Oktober 2019OFOF 1089/1Sachstand Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP
- 29. Oktober 2019VV 1468Sachstand Strom am MainuferAnfrage
- 21. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 147 WochenSTST 355Sachstand Strom am MainuferStellungnahme
- 8. April 2020OFOF 1262/1Strom am MainuferOrtsbeiratsantrag · FDP
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)