Verwendung der Stellplatzablösemittel 2012

Bericht des Magistrats vom 22.02.2013, B 113

Betreff: Verwendung der Stellplatzablösemittel 2012 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.05.2002, § 2999 - NR 592/02 GRÜNE, l. B 258/12 - Zugänge und Abgänge Die Situation der Rücklage stellt sich für das Jahr 2012 wie folgt dar: Rücklage Jahresbeginn 84.471.802,32 € Zugänge 2.317.945,00 € Abgänge - 13.173.431,28 € Rücklage Jahresende 73.616.316,04 € Verwendung der Mittel Innerhalb des Berichtszeitraumes sind für die jeweiligen Fördertatbestände folgende Summen verwendet worden:

Investitionen ruhender Verkehr 414.275,71 € Unterhaltung ruhender Verkehr 63.115,67 € Investitionen ÖPNV 10.885.474,81 € Investitionen Radverkehr 1.810.565,09 € Insgesamt 13.173.431,28 € Nach den einzelnen Förderbereichen klassifiziert ergibt sich folgende prozentuale Verteilung: Investitionen in den ruhenden Verkehr wurden zum Beispiel im Rahmen - der Erneuerung der Wächtersbacher Straße, - der Umgestaltung des Neebplatzes und der Heidestraße sowie - des lärmoptimierten Ausbaus der Homburger Landstraße zwischen Urseler Weg und Deuil-La-Barre-Straße geleistet. Die Investitionen für den ÖPNV machen auch 2012 wieder den größten Teil der Förderung aus. Unter anderem wurde - der barrierefreie Umbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen, - die Straßenbahnanbindung Frankfurter Bogen und der Umbau von Haltestellen im Zuge der verlängerten Linie 18, - der Stadtbahnanschluss Riedberg und - die Nachrüstung von Aufzügen an Stadtbahnhaltestellen bezuschusst. Knapp 14 % aller in 2012 ausgezahlten Mittel wurden für Maßnahmen zur Radverkehrsförderung verwendet, womit dieser Anteil deutlich über dem per Stadtverordnetenbeschluss festgesetzten Wert liegt. Folgende Maßnahmen wurden dabei berücksichtigt: - der Ausbau von Fahrradrampen im Unterführungsbereich des Bahnhofs Rödelheim und - der Bau verschiedener Fahrradrouten. Eine detaillierte Auflistung aller Maßnahmen, die im Jahr 2012 aus Stellplatzablösemitteln (mit-)finanziert wurden, und deren aktueller Finanzierungsstatus, sind in der Anlage zusammengestellt. Anlage Massnahmenliste (ca. 17 KB)