Fahrradweg Innenstadt - Frankfurter Westen errichten
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Bericht des Magistrats vom 17.02.2006, B 112
Betreff:
Fahrradweg Innenstadt - Frankfurter Westen errichten
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2005, § 10274
- OA 2113 OBR 6 -
Die in der Vorlage M 190 vom 09.09.2005 aufgeführten Mittel des Sonderprogramms Radwege in Höhe von 2,3 Mio € sind, wie in der von Herrn Stadtrat Zimmermann im Verkehrsausschuss am 06.12.2005 übergebenen Tischvorlage und im Magistratsbericht B 826 vom 16.12.2005 dargelegt, für die Radwegemaßnahmen Nieder Erlenbach - Nieder-Eschbach, Ostparallele Eschersheimer Landstraße und Westparallele Konrad-Adenauer-/Kurt-Schumacher-Straße (Planungsmittel) verbraucht.
Für die Fahrradroute Höchst - Innenstadt wird zur Zeit die Vorplanung erarbeitet. Die Einstellung der Mittel in den Haushalt erfolgt nach dem Beschluss der Vorplanung durch die Stadtverordnentenversammlung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. September 2005OFOF 1396/6Fahrradweg Innenstadt - Frankfurter Westen errichtenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. Oktober 2005OAOA 2113Fahrradweg Innenstadt - Frankfurter Westen errichten Vortrag des Magistrats vom 09.09.2005, M 190Anregung
- 17. Februar 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 112Fahrradweg Innenstadt - Frankfurter Westen errichtenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, 1 SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und E.L. gegen 4 SPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)