Industriepark Griesheim: Gefahrgutlager als letzte Seveso-Anlage nun auch noch räumen
Zusammenfassung
Der Bericht informiert darüber, dass im Industriepark Griesheim keine gefährlichen Stoffe mehr gelagert werden, die der Seveso-III-Richtlinie unterliegen. Die Infraserv Logistics GmbH plant, das Lager weiterhin für nicht gefährliche Stoffe zu nutzen, was die Genehmigung gemäß BImSchG betrifft.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenBericht
Dem Magistrat wurde seitens der Infraserv Logistics GmbH bestätigt, dass im Industriepark Griesheim keine Stoffe mehr lagern, die eine Anwendung der Seveso-III-Richtlinie erfordern. Die Infraserv Logistics GmbH beabsichtigt, das Lager im Industriepark Griesheim auch zukünftig weiter zu nutzen, allerdings nur für Stoffe, die nicht der Störfallverordnung unterliegen. Die Genehmigung für den Betrieb eines Lagers gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) wurde zum 31.12.2019 an das Regierungspräsidium Darmstadt zurückgegeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Juli 2019OFOF 1072/6Industriepark Griesheim: Gefahrgutlager als letzte Seveso-Anlage nun auch noch räumenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 10. September 2019OAOA 449Industriepark Griesheim: Gefahrgutlager als letzte Seveso-Anlage nun auch noch räumenAnregung
- 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 109Industriepark Griesheim: Gefahrgutlager als letzte Seveso-Anlage nun auch noch räumenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)