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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.02.2003, B 105

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950

- NR 434 CDU -

Zwischenbericht:

zu Ziffer 4. (neu)

Das beauftragte Dienstleistungsunternehmen hat zwischenzeitlich das EDV-gestützte interne Qualitätssicherungskonzept für den Bereich der Straßenreinigung eingeführt und die Probephase abgeschlossen. Ob das Ziel der Verbesserung der Qualität der Straßenreinigung dadurch erreicht werden kann, kann nach der kurzen Anwendungszeit des Systems noch nicht beurteilt werden.

Der Magistrat hat die Überprüfung der Verträge abgeschlossen und befindet sich in Verhandlungen mit dem beauftragten Unternehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Februar 2003 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

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Beratungsverlauf1 Beratung
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Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 105 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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