Verkehrsberuhigte Bereiche: mehr Freiraum und Spielmöglichkeiten für Kinder
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt die Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche vor, um mehr Freiraum und Spielmöglichkeiten für Kinder zu schaffen. Dies soll durch die Beschilderung mit Verkehrszeichen und die Schaffung von Verkehrsmischflächen erreicht werden. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität in den betroffenen Straßen zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Ein verkehrsberuhigter Bereich wird mittels Verkehrszeichen (VZ) 325 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) beschildert. Gemäß der Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwVStVO) ist die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs nur in Straßen mit überwiegender Aufenthaltsfunktion und sehr geringem Verkehr zulässig. Um eine überwiegende Aufenthaltsfunktion zu erreichen, muss in der Regel ein niveaugleicher Ausbau der gesamten Straßenbreite vorhanden sein. Hierdurch wird eine Verkehrsmischfläche geschaffen, in der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. Zur Beurteilung, ob eine Straße als verkehrsberuhigter Bereich mittels Verkehrszeichen 325 Straßenverkehrs-Ordnung ausgewiesen werden kann, ist es erforderlich, dass Straßen konkret benannt werden. Erst dann kann im Einzelfall entschieden werden, ob die baulichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einrichtung vorhanden sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. August 2020NRNR 1271Verkehrsberuhigte Bereiche: mehr Freiraum und Spielmöglichkeiten für KinderSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 12. März 2021Sie sind hierBB 101Verkehrsberuhigte Bereiche: mehr Freiraum und Spielmöglichkeiten für KinderMagistratsbericht
- 18. Mai 2021OFOF 15/7Der Westring in Westhausen - ein verkehrsberuhigter Bereich?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 1. Juni 2021VV 25Der Westring in Westhausen - ein verkehrsberuhigter Bereich?Anfrage
- 23. August 2021Antwort des Magistrats · nach 53 WochenSTST 1464Der Westring in Westhausen - ein verkehrsberuhigter Bereich?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)