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Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats informiert über die laufenden Prüfungen bei der Arbeiterwohlfahrt, die durch das Revisionsamt und externe Wirtschaftsprüfer durchgeführt werden. Aufgrund einer Hausdurchsuchung durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt könnte es zu Verzögerungen kommen. Der Magistrat wird weiterhin unaufgefordert berichten.

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Bericht

Das Revisionsamt, die Innenprüfung und externe Wirtschaftsprüfer führen derzeit Prüfungen bei der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main, durch. Einen ersten mündlichen Zwischenbericht hat der Leiter des Revisionsamtes in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2020 den Stadtverordneten gegeben. Derzeit dauern die Prüfungen an. Unterlagen, die zu Vorgängen gehören, die geprüft werden sollen, sind aber im Zuge einer von der Staatsanwaltschaft Frankfurt erfolgten Hausdurchsuchung bei der AWO beschlagnahmt worden. Das führt unter Umständen zu einer Verzögerung bei der Prüfungsdurchführung. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Dezember 2019NRNR 1060Aufklärung und Transparenz unterstützenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 6. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 101Aufklärung und Transparenz unterstützen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 79
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 101 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
FDP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis)

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