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Ungeleerte Altglascontainer in Frankfurt

Vorlagentyp: ANPD
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 02.01.2012, A 86

Betreff: Ungeleerte Altglascontainer in Frankfurt Seit einigen Wochen scheint es in mehreren Stadtteilen Probleme bei der Leerung von Altglascontainern zu geben. Ganze Flaschenberge türmten sich vor Weihnachten und Silvester vor etlichen Behältern auf. Presseberichten zufolge hat die FES inzwischen eingegriffen, indem zumindest das vor den Behältern abgestellte Leergut entfernt wurde. Die Glascontainer selbst wurden nicht geleert. Wie mehrere Medien melden, ist inzwischen ein Streit zwischen der Stadt und dem von ihr mit der Leerung beauftragten Unternehmen "Veolia Umweltservice" entbrannt. Für die Bürger ist das Ganze höchst unerfreulich.

Ich frage den Magistrat:

  1. Welche Stadtteile waren von dem oben beschriebenen Szenario betroffen?
  2. Wie viele Glascontainer wurden insgesamt und über welchen Zeitraum nicht geleert?
  3. In welcher Form reagierte die Stadt auf das oben beschriebene Szenario?
  4. Welche Kosten entstanden der Stadt/der FES aufgrund der unplanmäßigen Beseitigung der Flaschenberge vor den betroffenen Altglascontainern?
  5. Treffen Medienberichte zu, wonach "Veolia Umweltservice" der Stadt vorwirft, diese habe die Aufstellung von 15 zusätzlichen Altglascontainern nicht genehmigt?
  6. Falls dies zutrifft, wieso wurde die Aufstellung nicht genehmigt?
  7. Trifft die - vom "Hessischen Rundfunk" (hr-online.de) kolportierte - Behauptung von "Veolia Umweltservice" zu, wonach die Altglasmengen in Frankfurt seit Oktober "dramatisch" gestiegen seien (bis zu 60, statt bisher 36 Tonnen täglich)?
  8. Falls ja, auf welchen Umstand ist dieser angebliche Anstieg nach Auffassung der Stadt zurückzuführen?
  9. Welche Maßnahmen sind städtischerseits geplant, um solche unmöglichen Zustände in Zukunft zu verhindern?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2012Sie sind hier
    AA 86Ungeleerte Altglascontainer in Frankfurt
    STVV-Anfrage · NPD
  2. 23. März 2012Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 141Ungeleerte Altglascontainer in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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