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Kaninchenjagd

Vorlagentyp: AFAG
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 03.03.2009, A 847

Betreff: Kaninchenjagd Mit dem Bericht B 110 vom 20.2.2009 wurde die Anfrage A 749 der FAG-Fraktion vom 25.11.2008 beantwortet. Der Magistrat führt in seinem Bericht aus, dass eine Zielvorgabe bezüglich der Verringerung der Kaninchen in Anzahl oder Prozent des Bestandes nicht möglich ist, jedoch sei es grundsätzlich das Ziel, den Bestand so zu verringern, dass sich die Schäden in einer Grünanlage in einem "überschaubaren Maß" bewegen. Unklar ist, was der Magistrat unter dem Begriff "überschaubares Maß" versteht und wie er das Ausmaß der Schäden feststellen will, da diese überwiegend nicht sichtbar sind. Auf die Frage nach den konkreten bislang aufgetretenen Schäden führt der Magistrat aus, dass die städtischen Mitarbeiter in den letzten Jahren zunehmende Sachschäden in Grünflächen und im Innenstadtbereich feststellen. Eine weitere Konkretisierung oder eine quantitative Erfassung der Schäden könne aufgrund des damit verbundenen Aufwandes nicht erfolgen. Weiterhin wird ausgeführt, dass durch die Aushöhlung des Bodens auf Rasenflächen Vertiefungen entstehen, die zu "Stolperfallen" für Parkbenutzer werden können; zu konkreten Personenschäden sei es jedoch noch nicht gekommen. Offensichtlich wurden bislang durch die Kaninchen nur geringfügige Schäden verursacht, deren Erfassung angesichts der Geringfügigkeit vom Magistrat als nicht vertretbar bezeichnet wird. Diese - ohnehin geringfügigen - Schäden sollen nunmehr durch Bejagung der Tiere auf ein "überschaubares Maß" reduziert werden. Diese Ausführungen lassen die Bejagung der Kaninchen als äußerst fragwürdig erscheinen. Auch ist die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Rechtfertigung der Bejagung nach den Bestimmungen des Tierschutzgesetzes zu prüfen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Was versteht der Magistrat unter einem "überschaubaren Maß" von Schäden, wenn er nicht einmal die bisher aufgetretenen Schäden quantifizieren kann?
  2. Welche konkreten Vorgaben (Abschusszahlen) hat der Magistrat den mit der Bejagung beauftragen Personen gemacht?
  3. Anhand welcher Kriterien beabsichtigt der Magistrat zu überprüfen, ob durch die von ihm veranlassten Maßnahmen der Bejagung das angestrebte Ziel (Begrenzung der Schäden auf ein "überschaubares Maß") erreicht wurde?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2009Sie sind hier
    AA 847Kaninchenjagd
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 342KaninchenjagdMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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