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Es geht um die Wurst: Wann kommt endlich Gref-Völsing-Straße?

Vorlagentyp: ARÖMER
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Neues zu Gref-Völsing-Straße per E-Mail

Inhalt

Anfrage vom 09.03.2015, A 813

Betreff: Es geht um die Wurst: Wann kommt endlich Gref-Völsing-Straße? Der Ortsbeirat 4 (Bornheim/Ostend) beschloss am 3. Februar 2009 die Benennung von Straßennamen beziehungsweise eines Platzes in dem so genannten Schwedler-Carré nördlich der Ferdinand-Happ-Straße im Ostend. Dies sind die Gref-Völsing-Straße, die Otto-Meßmer-Straße, die Jakob-Latscha-Straße und der Wim-Duisenberg-Platz. Der Eigentümer/Investor des Areals und der damalige Dezernent für Bauen, Planen, Wohnen und Grundbesitz versuchten seinerzeit massiv die Benennung "Gref-Völsing-Straße", auch nach dem bereits erfolgten Beschluss des Ortsbeirates, zu verhindern. Auf eine Frage in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2012 nach dem Stand der Beschilderung gab der Magistrat zur Antwort: "Die im Privateigentum stehende Otto-Meßmer-Straße, die Jakob-Latscha-Straße und der Wim-Duisenberg-Platz wurden bereits nach ihrer jeweiligen Fertigstellung mit Straßennamensschildern versehen. Die ebenfalls im Privateigentum stehende Gref-Völsing-Straße ist bisher noch nicht hergestellt. Eine öffentlich-rechtliche Verpflichtung zur Herstellung dieser Straße besteht derzeit nicht. Erst im Zuge von Bauanträgen wird der Nachweis einer gesicherten Erschließung gefordert. Bauanträge, die diesen Nachweis und somit eine Herstellung der Gref-Völsing-Straße mit entsprechender Benennung erfordern würden, liegen derzeit nicht vor". Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:

  1. Liegt mittlerweile sechs Jahre nach der gemäß HGO beschlossenen Namengebung "Gref-Völsing-Straße" ein Bauantrag für das entsprechende Areal vor?
  2. Wann ist nach Einschätzung des Magistrats mit einer Bebauung und das resultierenden Beschilderung der "Gref-Völsing-Straße" zu rechnen?
  3. Gab es mittlerweile wiederholte Versuche die beschlossene Namensgebung rückgängig zu machen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 2015Sie sind hier
    AA 813Es geht um die Wurst: Wann kommt endlich Gref-Völsing-Straße?
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 22. Mai 2015Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 205Es geht um die Wurst: Wann kommt endlich die Gref-Völsing-Straße?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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