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Flüchtlingsunterkunft Bonames

Vorlagentyp: AAfD
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen zu den Kosten und Reparaturen der Flüchtlingsunterkunft in Bonames zu erhalten. Insbesondere wird nach den Gründen für die hohen Betriebskosten und den Reparaturaufwendungen gefragt. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Aufschlüsselung der Ausgaben und eine Klärung der Verantwortlichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Zur Frage, ob für die derzeit in der Unterkunft lebenden Personen eine alternative Unterbringung zum Zeitpunkt des Rückbaus - d.h. zum Januar 2022 - sichergestellt ist, führte der Magistrat aus, dass "die Realisierung von Ersatzgrundstücken in vollem Gange" sei. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Für welche konkreten Reparaturen, Sanierungen der neu errichteten Gebäude wurden die vom Magistrat genannten € 886.685,22 verausgabt?
  2. Welcher Anteil der unter 1. genannten Summe wurde für Reparatur von Schäden aufgewendet, die durch eine "verstärkte Abnutzung" verursacht wurden?
  3. Welcher Anteil der unter 1. genannten Summe wurde für Reparatur von Schäden aufgewendet, die im Rahmen der Garantie von dem Bauunternehmen zu tragen sind?
  4. Wurde der unter 3. genannten Anteil vom Bauunternehmer zurückgefordert?
  5. Wie erklärt der Magistrat, dass die Kosten für Strom und Wasser in der Unterkunft im Vergleich zu einem Durchschnittshaushalt deutlich höher sind?
  6. Wofür wurde der vom Magistrat genannte Betrag für Ausstattung (€ 294.911,30) konkret ausgegeben?
  7. Wofür wurde der vom Magistrat genannte Betrag für Personal- und Sachkosten (€ 4.933.461,39) konkret ausgegeben?
  8. Wie viele Personen wohnen aktuell (Zeitpunkt der Beantwortung der Anfrage) noch in der Unterkunft?
  9. Was versteht der Magistrat konkret unter der "Realisierung von Ersatzgrundstücken", die "in vollem Gange" sein soll?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2020BB 555Flüchtlingsunterkunft Bonames - Teil 1Magistratsbericht
  2. 21. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 785Flüchtlingsunterkunft Bonames
    STVV-Anfrage · AfD
  3. 22. März 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 123Flüchtlingsunterkunft BonamesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 785 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

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