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Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt-Höchst

Vorlagentyp: AAfD
87 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kündigungen und Aufhebungen von Arbeitsverhältnissen im Eigenbetrieb SKFH zu erhalten. Insbesondere wird gefragt, wie viele Kündigungen von der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH in den Jahren 2016 bis 2020 unterzeichnet wurden und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschah. Das erwartete Ergebnis ist eine Klärung der rechtlichen Zuständigkeiten und der Anzahl der betroffenen Mitarbeiter.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Fragen an den Magistrat

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Kündigungen von Arbeitsverhältnissen bzw. Aufhebungen von Arbeitsverträgen von Mitarbeitern des Eigenbetriebs SKFH, die nicht auf die GmbH übergeleitet wurden, hat die Vorsitzende der Geschäftsführung der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH im Zeitraum von 2016 bis 2020 vorgenommen, d.h. unterzeichnet?
  2. Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte die Unterzeichnung der Kündigungen bzw. Aufhebungsverträge durch die Vorsitzende der Geschäftsführung der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Februar 2020BB 79Eigenbetrieb Städtische Kliniken HöchstMagistratsbericht
  2. 14. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 780Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt-Höchst
    STVV-Anfrage · AfD
  3. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 87 WochenBB 377Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt-HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 44 · 25.02.2021
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 780 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 780 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF

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