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Bereich Öffentlicher Raum/Soziales Frankfurt intern kaputt gespart?

Vorlagentyp: ASPD
41 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anfrage vom 16.12.2008, A 772

Betreff: Bereich Öffentlicher Raum/Soziales Frankfurt intern kaputt gespart? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 06.03.2009 Das jedes Jahr von der Stadtverordnetenversammlung als Schwerpunkt gesetzte Thema "Schöneres Frankfurt" wird vom Magistrat nur auf Sparflamme betreut und betrieben. Dass dieser Bereich unter Stadtrat Martin Wentz (SPD) seine Blüte hatte, darf kein Grund für die sträfliche Vernachlässigung dieses Bereiches heute sein! Im Bereich Öffentlicher Raum / Schöneres Frankfurt, der neben der Gestaltung markanter Plätze und Straßen in den Stadtteilen gleichzeitig für die komplette gewerbliche Nutzung im öffentlichen Raum und die entsprechende Investorenbereuung zuständig ist, fehlt eindeutig das notwendige Personal. Um die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Projekte umzusetzen, ist ein Fachpersonal von vier (!) Personen ab dem

  1. Februar 2009 absolut unzureichend. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
  2. Wie lange soll der Bereich Schöneres Frankfurt noch mit dem derzeitigen Personalschlüssel arbeiten?
  3. Ab wann soll der Personalstand des Jahres 2008 wieder erreicht werden? Bericht des Magistrats vom 20.03.2009, B 185 Bericht des Magistrats vom 02.10.2009, B 875 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2008 Aktenzeichen: 51

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2008Sie sind hier
    AA 772Bereich Öffentlicher Raum/Soziales Frankfurt intern kaputt gespart?
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 20. März 2009BB 185Bereich Öffentlicher Raum/Soziales Frankfurt intern kaputt gespart?Magistratsbericht
  3. 2. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 875Bereich Öffentlicher Raum/Soziales Frankfurt intern kaputt gespart?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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