Kampagne des Gesamtpersonalrats
Zusammenfassung
Die Anfrage bezieht sich auf die Kampagne des Gesamtpersonalrats und die Absprachen zwischen dem GPR und dem Magistrat. Es wird erwartet, dass der Magistrat die Fragen zur Vorbereitung der Kampagne und den Wahlergebnissen beantwortet.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Die Anfrage zielt jedoch erkennbar nicht auf den Ablauf dieser Veranstaltung, sondern auf die Absprache des GPR mit dem Magistrat bzw. konkret dem Oberbürgermeister und dem Personaldezernenten. Insoweit müsste der Magistrat in der Lage sein, nach Ablauf eines Jahres zumindest die Fragen zu beantworten, die sich auf die Vorbereitung der Kampagne und die Absprachen des Magistrats mit dem GPR beziehen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Von welchen Wahlergebnissen spricht der Vorsitzende des GPR konkret?
- Aus welchen Gründen soll das Ergebnis einer freien und demokratischen Wahl "besorgniserregend" sein?
- An welcher Stelle der Stadtverwaltung hat der GPR gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit wahrgenommen?
- Aus welchen Gründen hat der GPR die unter 3. angeführte gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht durch geeignete Maßnahmen - z.B. Bericht an die vorgesetzte Dienststelle - abgestellt?
- Was wurde konkret zwischen dem GPR und dem OB Feldmann bzw. dem Dezernenten Majer bezüglich der Kampagne abgesprochen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2020BB 415Kampagne des Gesamtpersonalrats der Stadt FrankfurtMagistratsbericht
- 19. September 2020Sie sind hierAA 766Kampagne des GesamtpersonalratsSTVV-Anfrage · AfD
- 14. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 662a) Kampagne des Gesamtpersonalrats b) Kampagne des Gesamtpersonalrats der Stadt FrankfurtMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate