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Nächtlicher Alarm in Frankfurt - und die Stadt schläft weiter?

Vorlagentyp: AFRANKFURTER
157 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuelle Situation und die Effektivität des Warnsystems in Frankfurt zu hinterfragen. Es wird gefordert, das bestehende Konzept zur Notfallkommunikation zu überprüfen und anzupassen, um die Bevölkerung im Gefahrenfall besser zu informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Ich frage den Magistrat:

  1. Betrachtet der Magistrat das 2017er Konzept noch als aktuell oder hält er es für anpassungs-würdig, z. B. bzgl. der technischen Ausführung der Sirenenfunktion?
  2. Wenn ja, in welchen (weiteren) Bereichen?
  3. Wann ist mit der Vorlage des "Schutzziels Notfallkommunikation" zu rechnen?
  4. Was blockiert diese Vorlage bis heute - und verhindert, dass organisatorische Maßnahmen und Bedarfe für ein Kommunikationsnetz abgeleitet werden können?
  5. Für 2018 zur Verwendung in Frankfurt angekündigt - steht das bundesweite Modulare Warn-system (MoWaS) inzwischen den Behörden hier zur Verfügung?
  6. Welche Sirenen in Frankfurt waren am 10.9.2020 aktiv bzw. hätten gehört werden müssen?
  7. Wie viele Sirenen sind überhaupt auf Frankfurter Stadtgebiet noch installiert, wie viele davon funktionstüchtig?
  8. Wo sind diese im Einzelnen installiert?
  9. Sind die funktionstüchtigen, z. B. im Industriepark Höchst, in die Kalkulation der 152 benötigten Standorte eingeflossen?
  10. Welche kommunalen Behörden sind für die Steuerung des Katastrophenschutzes in Frankfurt zuständig, wer ist federführend?
  11. Gibt es ein für jeden Ereignisfall gleichartiges Alarmszenario?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2017BB 415Mehr Sicherheit für Frankfurt: Sirenen im gesamten StadtgebietMagistratsbericht
  2. 17. September 2020Sie sind hier
    AA 764Nächtlicher Alarm in Frankfurt - und die Stadt schläft weiter?
    STVV-Anfrage · FRANKFURTER
  3. 18. Dezember 2020Antwort des Magistrats · nach 157 WochenBB 687Nächtlicher Alarm in Frankfurt - und die Stadt schläft weiter?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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