Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper

Anfrage vom 11.11.2008, A 739

Betreff: Aufzug U-Bahn-Station Alte Oper Auf der aktuellen VGF-Internetseite wird die geplante Inbetriebnahme des Aufzugs Opernplatz weiterhin folgendermaßen angekündigt: "- ein Aufzug für ca. 1,5 Millionen € -(geplanter) Baubeginn: Dezember 2007 -(geplante) Inbetriebnahme: Dezember 2008" Im November 2008 ist jedoch immer noch keinerlei Bautätigkeit, geschweige denn die alsbaldige Inbetriebnahme erkennbar, obwohl der Aufzug für den barrierefreien Zugang zu den öffentlichen Verkehrsmitteln U4 und U5 unabdingbar ist. Auf die FAG-Anfrage A 569/2008 "Aufzugnachrüstungen an U-Bahnhaltestellen im Zeitplan?" stellte der Magistrat im Bericht B 625 vom 19.9.2008 dar: "Zu 1 - Zurzeit werden Zuschussbewilligungen nicht entsprechend der Jahresanmeldungen beim Zuschussgeber erteilt. Erfahrungsgemäß erfolgen die Bewilligungen mit einem Ankündigungsvorlauf von wenigen Monaten, teilweise nur von wenigen Wochen. Da Baumaßnahmen mit öffentlicher Förderung ohne Bewilligung nicht begonnen werden dürfen, sind unsere Terminpläne zwar für den Bauablauf richtig, die Anfangs- und Endtermine jedoch spekulativ. Unseres Erachtens ist eine Veröffentlichung solcher Termine im Internet nicht sinnvoll. Zu 2 - Da eine Bezuschussung noch nicht gegeben ist, kann die Eröffnung des Aufzuges nicht wie geplant erfolgen." Da der Aufzug Kirchplatz, obwohl in der VGF-Prioritätenliste nachrangig, erfreulicherweise bereits seit längerem in Bau ist, stellt sich die Frage, ob die Menschen um den Aufzug Opernplatz betrogen werden. Der Aufzug Opernplatz stellt wegen der abstrusen Ästhetikdiskussion im Zusammenhang mit behinderten Menschen ein besonderes Politikum dar. Um diese Diskriminierung zu beenden und die Barrierefreiheit beim Zugang zu den U-Bahnlinien U4 und U5 endlich zu gewährleisten, sollte der Magistrat den Bau des Aufzugs am Opernplatz mit Nachdruck vorantreiben. Wir fragen den Magistrat:

1. Wann genau wurden die Zuschüsse für den Aufzug Opernplatz für welchen genauen Zeitpunkt beantragt, und wie ist der aktuelle Sachstand der Bewilligung, des Baubeginns und der geplanten Inbetriebnahme?
2. Wann genau wurden die Zuschüsse für den Aufzug Kirchplatz beantragt, wann wurde die Bewilligung erteilt und wann mit dem Bau begonnen? Wann ist mit der Inbetriebnahme zu rechnen?
3. Entschließt sich der Magistrat, von sich aus Parlament und Öffentlichkeit über die Presse, die städtische oder die VGF-Internetseite mit einem Zeitplan zu den Aufzugnachrüstungen der U-Bahnhaltestellen zu versorgen, dem dann Bewilligungs- und Bauverlauf, Gründe für eventuelle Verzögerungen sowie der Monat der geplanten Inbetriebnahme der Aufzüge in den einzelnen Stationen zu entnehmen sind?