Was sind die Aufgaben und Leistungen des Energiereferates im Umweltamt?

Anfrage vom 09.06.2005, A 723

Betreff:

Was sind die Aufgaben und Leistungen des Energiereferates im Umweltamt?

Kommunen sind keine Wirtschaftsbetriebe und sollen nicht mit Privatunternehmen konkurrieren, schon gar nicht, in dem sie Leistungen entgeltfrei anbieten. Aufgrund

der HGO-Novelle ist ein genaues Durchleuchten der wirtschaftlichen Aktivitäten der

Stadt wichtig und sinnvoll.

Deshalb fragen wir den Magistrat:

1. Wie viele Beratungen führt das Energiereferat pro Jahr durch?
2. Wie lange ist die übliche Beratungszeit?
3. Wem steht die Beratung offen?
4. Wer nimmt die Beratung in Anspruch?
5. Welches Entgelt wird bei Beratungen fällig?
6. Wie viele Beratungen erfolgen gegen Entgelt, wie viele entgeltfrei?
7. Gibt es Erkenntnisse darüber, ob die Vorschläge des Energiereferats zur Energieeinsparung auch umgesetzt werden?
8. Existiert eine Aufarbeitung der Beratungstätigkeit?
9. Werden über die Beratungstätigkeit hinaus auch Studien oder Analyseberichte angefordert?
10. Gehört die Energieberatung untrennbar zur Aufgabe des Energiereferates?
11. Wirkt das Energiereferat bei der Beschaffung von Fördergeldern mit?
12. Konkurriert das Energiereferat allgemein und auf diesem Gebiet besonders mit privaten Beratern?

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Yanki Pürsün Stadtv. Brigitte Helene Reifschneider-Groß