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Corona-Infektionen in Gemeinschaftsunterkünften

Vorlagentyp: AAfD
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit der Situation von Asylbewerbern und Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften während der Corona-Pandemie. Es wird um Informationen zu Covid-19-Tests, Quarantänemaßnahmen und die Einhaltung von Hygienestandards gebeten, um die Gesundheit der Bewohner zu schützen und die Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Fragen an den Magistrat

In verschiedenen Presse-Artikeln wurde berichtet, dass zahlreiche Personen, die in Frankfurt in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber untergebracht sind, positiv auf Covid-19 getestet worden waren. Die Infizierten seien daraufhin in anderen Einrichtungen untergebracht worden, meist in Appartement-Hotels. Die übrigen, nicht infizierten Bewohner der Gemeinschaftsunterkünfte wurden unter zweiwöchige Quarantäne gestellt. Im Rahmen der "Fallnachverfolgung" werden entsprechend den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes zusätzlich sämtliche Kontaktpersonen ermittelt und getestet. Alle Bewohner der Gemeinschaftsunterkünfte wurden angewiesen, außerhalb ihrer Zimmer Atemschutzmasken zu tragen. Darüber hinaus waren bereits Mitte März zusätzliche Desinfektionsmittel bereitgestellt worden und die sanitären Anlagen einer häufigeren Reinigung unterzogen worden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge waren im Zeitraum vom 01.02.2020 bis zum 31.05.2020 in Frankfurt untergebracht?
  2. Wie viele der unter 1. aufgeführten Personen wurden bislang auf Covid-19 getestet?
  3. Bei wie vielen der unter 2. aufgeführten Personen war das Testergebnis positiv?
  4. Wie viele der unter 3. aufgeführten Personen wurden wegen der Covid-19-Infektion stationär behandelt?
  5. In wie vielen Gemeinschaftsunterkünften wurde ein (oder mehrere) Bewohner positiv auf Covid-19 getestet?
  6. Wurde in sämtlichen der unter 5. aufgeführten Gemeinschaftsunterkünften eine Quarantäne für alle Bewohner verhängt?
  7. Falls 6. unzutreffend: warum nicht?
  8. Wie wurde die Einhaltung der Quarantäne in den Gemeinschaftsunterkünften überprüft bzw. kontrolliert?
  9. Wie viele der unter 3. aufgeführten Personen wurden in andere Unterkünfte verlegt?
  10. Welche zusätzlichen Kosten entstanden der Stadt bislang für die Verlegung der unter 9. aufgeführten Personen?
  11. Wurden im Rahmen der "Fallnachverfolgung" entsprechend den Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes sämtliche Kontaktpersonen der unter 3. aufgeführten Personen ermittelt?
  12. Falls 11. unzutreffend: wie viele Personen konnten nicht ermittelt werden?
  13. Wurden in sämtlichen Gemeinschaftsunterkünften zu Beginn der Corona-Pandemie zusätzliche Desinfektionsmittel bereitgestellt und die sanitären Anlagen einer häufigeren Reinigung unterzogen?
  14. Falls 13. unzutreffend: in wie vielen Einrichtungen wurden die unter 13. aufgeführten Maßnahmen nicht durchgeführt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juni 2020Sie sind hier
    AA 719Corona-Infektionen in Gemeinschaftsunterkünften
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 7. September 2020Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 443Corona-Infektionen in GemeinschaftsunterkünftenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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