Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der Musterschule
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Anfrage gemäß § 15 (3) GO STVV vom 10.07.1996, A 695
Betreff: Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der Musterschule Tenor: Presseberichten der letzten Tage war zu entnehmen, daß durch ein Großbauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft der Musterschule Teile des Schulhofes und der Schulgarten dieser Schule bedroht sind. Bei einer Ortsbesichtigung durch Mitglieder der CDU-Stadtverordnetenfraktion wurden die Befürchtungen bestätigt und eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen. Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:
- Trifft es zu, daß unmittelbar angrenzend an das Gelände der Musterschule ein Großwohnprojekt verwirklicht werden soll?
- Wird für dieses Bauvorhaben Gelände der Musterschule benötigt? Wenn ja, ist dieses bereits an den Bauträger übereignet worden?
- Welche Auswirkungen hat der mögliche Geländeverlust für die Musterschule? Wer übernimmt gegebenenfalls die Kosten für die Versetzung der Schulmauer, der Fahrradständer und des Geräteschuppens des Hausmeisters und wie hoch sind diese?
- Treffen Berichte zu, daß die Zufahrt zur Baustelle über das Gelände der Musterschule erfolgen soll (Feuerwehrzufahrt von Oberweg)?
- Ist zur dauernden Erschließung des Neubauvorhabens eine Verlängerung der Klitscherstraße über das Gelände des jetzigen Schulgartens der Musterschule geplant?
- Wann wurde die Baugenehmigung für das Neubauvorhaben erteilt und wann erfolgte gegebenenfalls der Verkauf städtischer Grundstücksanteile? Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Gerhard Ley
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Juli 1996Sie sind hierAA 695Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der MusterschuleSTVV-Anfrage · CDU
- 5. August 1996Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 442Gefährdung des Schulhofes und des Schulgeländes der Musterschule (Oberweg 5-9)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme