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Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der Musterschule

Vorlagentyp: ACDU
4 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage gemäß § 15 (3) GO STVV vom 10.07.1996, A 695

Betreff: Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der Musterschule Tenor: Presseberichten der letzten Tage war zu entnehmen, daß durch ein Großbauvorhaben in unmittelbarer Nachbarschaft der Musterschule Teile des Schulhofes und der Schulgarten dieser Schule bedroht sind. Bei einer Ortsbesichtigung durch Mitglieder der CDU-Stadtverordnetenfraktion wurden die Befürchtungen bestätigt und eine Vielzahl von Fragen aufgeworfen. Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:

  1. Trifft es zu, daß unmittelbar angrenzend an das Gelände der Musterschule ein Großwohnprojekt verwirklicht werden soll?
  2. Wird für dieses Bauvorhaben Gelände der Musterschule benötigt? Wenn ja, ist dieses bereits an den Bauträger übereignet worden?
  3. Welche Auswirkungen hat der mögliche Geländeverlust für die Musterschule? Wer übernimmt gegebenenfalls die Kosten für die Versetzung der Schulmauer, der Fahrradständer und des Geräteschuppens des Hausmeisters und wie hoch sind diese?
  4. Treffen Berichte zu, daß die Zufahrt zur Baustelle über das Gelände der Musterschule erfolgen soll (Feuerwehrzufahrt von Oberweg)?
  5. Ist zur dauernden Erschließung des Neubauvorhabens eine Verlängerung der Klitscherstraße über das Gelände des jetzigen Schulgartens der Musterschule geplant?
  6. Wann wurde die Baugenehmigung für das Neubauvorhaben erteilt und wann erfolgte gegebenenfalls der Verkauf städtischer Grundstücksanteile? Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/in: Stadtv. Michael Fella Stadtv. Herbert Kasper Stadtv. Gerhard Ley

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juli 1996Sie sind hier
    AA 695Gefährdung des Schulhofes und des Schulgartens der Musterschule
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 5. August 1996Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 442Gefährdung des Schulhofes und des Schulgeländes der Musterschule (Oberweg 5-9)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 64 · 11.07.1996
TO I, TOP 7
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, daß der Ältestenausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Anfrage A 695 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von vier Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 88
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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