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Abrissgenehmigung Höhenblick

Vorlagentyp: ASPD
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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 17.09.2008, A 675

Betreff: Abrissgenehmigung Höhenblick Wie aus Presseberichten zu erfahren war, hat die Stadt Frankfurt eine Abrissgenehmigung für das Haus Höhenblick 54 erteilt. Ebenfalls laut Presseberichten hat der Landesdenkmalpfleger gegen den Abriss interveniert. Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

  1. Trifft es zu, dass die Stadt Frankfurt am 14.08.2008 eine Abrissgenehmigung für das Anliegen Höhenblick 54 erteilt hat?
  2. Trifft es zu, dass bei der Stadt Frankfurt am 12.08.2008 zum Abriss eine Stellungnahme des Landesdenkmalpflegers Dr. Mohr eingegangen ist?
  3. Was ist der Inhalt des Schreibens von Dr. Mohr?
  4. Hält die Stadt Frankfurt den Inhalt des Schreibens für rechtlich irrelevant und wenn ja, weshalb, oder teilt die Stadt die Rechtsauffassung von Dr. Mohr zur Bedeutung seines Schreibens?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. September 2008Sie sind hier
    AA 675Abrissgenehmigung Höhenblick
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 13. Oktober 2008Antwort des Magistrats · nach 4 WochenBB 643Abrissgenehmigung HöhenblickMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 26 · 23.09.2008
TO I, TOP 42
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 675 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Ältestenausschusses
Sitzung 36 · 25.09.2008
TO I, TOP 5
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 675 auf die Tagesordnung II der 27. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 675 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 27 · 25.09.2008
TO II, TOP 86
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 675 auf die Tagesordnung II der 27. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

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