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Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVII - Verbindungen nach Philadelphia

Vorlagentyp: AFDP
59 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Rolle der AWO in der Städtepartnerschaft zwischen Frankfurt und Philadelphia zu erhalten. Es wird erwartet, dass der Magistrat detaillierte Auskünfte zu den Aktivitäten und der Finanzierung des Vereins gibt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Welchen Beitrag hat die Spitze der Frankfurter und Wiesbadener AWO zur Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages zwischen Frankfurt und Philadelphia geleistet?
  2. Hat der Oberbürgermeister die Spitze der Frankfurter und Wiesbadener AWO gebeten, den Verein ‚Frankfurt-Philadelphia-Gesellschaft' zu gründen oder dort eine Rolle zu übernehmen? Wie und wann kam es zur Gründung des Vereins?
  3. Ist der Verein im Vereinsregister eingetragen? Wenn nein, warum nicht?
  4. Ist der Verein im Handelsregister eingetragen? Wenn ja, wie sehen die geschäftlichen Aktivitäten aus? Welche Aktivitäten hatte der Verein seit Gründung?
  5. Wie ist der Sitz mit Briefkasten in der AWO-Zentrale zu bewerten? Welchen Bezug hat die AWO zum Verein?
  6. Wie erklärt sich der Magistrat die vielen Philadelphia- und USA-Veranstaltungen der AWO?
  7. Sind diese Veranstaltungen dem Magistrat entgangen? Waren Magistratsmitglieder zu diesen Veranstaltungen eingeladen?
  8. Können die damit verbundenen Ausgaben der AWO zweckgemäß gewesen sein? Wie finanziert sich der Verein?
  9. Sind städtische oder AWO-Mittel in den Verein geflossen? Wenn ja, in welcher Höhe aus welchem Etat und für welchen Zweck?
  10. Haben AWO oder Stadt die vielfachen Amerika-Reisen der AWO-Geschäftsführer Frankfurt und Wiesbaden, der persönlichen Assistentin sowie möglicherweise weiterer AWO-Clan-Mitglieder finanziert? Wenn ja, warum?
  11. Was hat den Oberbürgermeister dazu bewogen, den Geschäftsführer der AWO Frankfurt gerade zu einer/der Delegationsreise/n mitzunehmen?
  12. Aus welchen Gründen verfügt der Verein über eine nichtssagende Webseite?
  13. War der Städtepartnerschaftsverein nie auf frankfurt.de aufgeführt? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht mehr?
  14. Wie beurteilt der Magistrat die Tatsache, dass alle Facebookseiten und -posts zum Verein deaktiviert wurden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Februar 2020Sie sind hier
    AA 668Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVII - Verbindungen nach Philadelphia
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 26. März 2021Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 142Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVII - Verbindungen nach PhiladelphiaMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 30.06.2020
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 668 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 03.11.2020
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 668 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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