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Endlich ein Aufzug in der S-Bahn-Station „Ostendstraße“

Vorlagentyp: ASPD
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anfrage vom 23.07.2014, A 641

Betreff: Endlich ein Aufzug in der S-Bahn-Station "Ostendstraße" Seit dem Jahr 2001 fordert die SPD-Fraktion den Einbau eines Aufzugs in der S-Bahn-Station Ostendstraße. 2007 berichtete der Magistrat, dass sich von den untersuchten fünf Varianten lediglich eine Planungsvariante im Bereich Ausgang Ostendstraße als technisch ausführbar erwies. Diese Variante bedinge Eingriffe im Bereich des Schulhofes der Uhlandschule sowie in ein Privatgrundstück. Die Gesamtkosten des Projekts wurden auf mindestens 6,2 Mio. € geschätzt. Aufgrund dieser Kosten wurde von weiteren Planungen abgesehen. Im Magistratsbericht M 96 aus dem Jahr 2014 berichtet der Magistrat, dass unter anderem im Zuge der Umsetzung der UN-Konvention des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderung Maßnahmen die S-Bahnstation barrierefrei ausgebaut wird. Neben einem Aufzug soll ein taktiles Leitsystem installiert werden. Da ein durchgehender Aufzug von der sehr tief liegenden Station bis an die Oberfläche erhebliche Kosten verursacht, ist derzeit geplant, zwei Aufzüge mit einer Zwischenebene zu installieren. Hierdurch sollen erhebliche Kosten gespart werden. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme sollen 1.350 Millionen €uro betragen, wovon die Stadt Frankfurt 550.000 € und das Land Hessen 800.000 € übernehmen, die DB übernimmt keinen Anteil. Wir fragen deshalb den Magistrat:

  1. Welche Planungen liegen der M 96 für den Aufzug der S-Bahn-Station Ostendstraße zugrunde?
  2. Warum wurden zuvor kostengünstigere Lösungen nicht in Betracht gezogen?
  3. Wo soll der Aufzug eingebaut werden?
  4. Sind weiterhin Eingriffe im Bereich des Schulhofes der Uhlandschule notwendig?
  5. Wie kommt es zu der Reduzierung der vor 7 Jahren geplanten 6,2 Mio € auf heute 1.350.000 €?
  6. Warum beteiligt sich die Bahn AG nicht an den Kosten des Umbaus?
  7. Ist mit dem Einbau des lange geforderten Aufzugs auch eine Verbesserung der Gesamtsituation der S-Bahn-Station geplant, und wenn ja, welche?
  8. Wurden mit der Europäischen Zentralbank Gespräche über eine finanzielle Beteiligung an der Verbesserung der S-Bahn-Station Ostend geführt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2014Sie sind hier
    AA 641Endlich ein Aufzug in der S-Bahn-Station „Ostendstraße“
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 27. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 406Endlich ein Aufzug in der S-Bahn-Station „Ostendstraße“Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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